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Die Umweltschutzsubvention im Gemeinschaftsrecht

Eine umweltrechtliche Kritik der europäischen Beihilfekontrolle

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Joëlle de Sépibus

Seit Jahrzehnten werden staatliche Subventionen durch die Kommission der Europäischen Gemeinschaften bewilligt, welche oft nicht ihr Ziel erreichen, der Umwelt aber zu grossem Schaden gereichen. Aus Sorge vor einem massiven Anstieg sogenannter «grüner» Subventionen wird hingegen unter Berufung auf das Verursacherprinzip der Handlungsspielraum der Mitgliedstaaten bei der Vergabe von Umweltschutzbeihilfen immer stärker eingeengt. Ob diese Praxis den Bedürfnissen eines ausgewogenen Umweltschutzes gerecht wird, wird in dieser Arbeit in Frage gestellt. Anhand einer Gegenüberstellung der verschiedenen Umweltinstrumente und ihrer Einsatzbedingungen in der Europäischen Union zeigt die Autorin insbesondere auf, dass der gezielte Einsatz von Umweltbeihilfen einen wesentlichen Beitrag zum Umweltschutz leisten kann, während die Vergabe von umweltschädlichen Subventionen noch entschiedener begrenzt werden muss. Von dieser Prämisse ausgehend plädiert sie für eine grundlegende Revision des Gemeinschaftsrahmens für Umweltschutzbeihilfen und für eine Einführung einer UVP-Prüfung zur systematischen Berücksichtigung ökologischer Kriterien bei der Bewilligung von staatlich subventionierten Projekten mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt.
Aus dem Inhalt: Umweltschutzbeihilfe – Subvention – Beihilfekontrolle – Europäische Gemeinschaft – Europäische Union – Umweltinstrumente – Umweltschädliche Subvention – Umweltverträglichkeitsprüfung – Ausnahmen vom Beihilfeverbot – Gemeinschaftsrahmen für Umweltschutzbeihilfen – Europäische Umweltpolitik.