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Zielbestimmungen im Mehrebenensystem

Die Verzahnung der Staatszielbestimmungen im GG mit den Zielbestimmungen im EUV, EGV, EuratomV und EUVV

Barbara Plecher-Hochstraßer

Die vorliegende Arbeit vergleicht die Staatszielbestimmungen im Grundgesetz mit den Zielbestimmungen im Unionsvertrag, in den Gemeinschaftsverträgen und im Vertrag über eine Verfassung für Europa. Die Herausarbeitung der Unterschiede und Gemeinsamkeiten ist dabei für die Lösung möglicher Konflikte zwischen den Zielbestimmungen der verschiedenen Ebenen relevant. Diese potenziellen Zielkonflikte werden ebenso untersucht wie wechselseitige ebenenübergreifende Einflüsse. Die Autorin plädiert dabei für flexible Konfliktlösungsmechanismen statt starrer Vorrangregeln. Eine wechselseitige integrative Auslegung ermöglicht die Konfliktvermeidung schon im Ansatz und erzielt so einen konsensualen Ausgleich. Im Rahmen dieses Ausgleichs erfahren die Staatszielbestimmungen des Grundgesetzes gemeinschaftsrechtlich bedingte Anpassungen und Neuakzentuierungen.