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Die Einigungsstelle und ihre Kompetenz

Eine rechtsvergleichende Untersuchung anhand des Betriebsverfassungs- und des Personalvertretungsrechts unter besonderer Berücksichtigung der dortigen Zuständigkeit bei personellen Einzelmaßnahmen der Angestellten und Arbeiter

Mascha Huster

Die Einigungsstelle existiert sowohl im Betriebsverfassungs- als auch im Personalvertretungsrecht als Institut zur Hilfe bei der intern anzustrebenden Konfliktlösung. Gleichwohl unterscheidet sich die Einrichtung in den beiden Rechtsgebieten teilweise erheblich. Dies ist insbesondere auf die verfassungsrechtlichen Vorgaben des Demokratieprinzips im Personalvertretungsrecht zurückzuführen. Die entsprechenden Diskrepanzen im Betriebsverfassungsrecht, im Bundespersonalvertretungsrecht und in den Landespersonalvertretungsgesetzen werden in diesem Buch herausgearbeitet und kritisch hinterfragt. Weiterhin werden im Zuge einer anzustrebenden Angleichung der Rechtslage Änderungsvorschläge für die aktuellen Gesetzestexte unterbreitet.