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Der Grundsatz der Gewaltenteilung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

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Burkhard Sinemus

Der Begriff «Gewaltenteilung» scheint allgemeinverständlich. In der wissenschaftlichen Diskussion wird er indes unterschiedlich gedeutet. Das spiegelt sich weithin auch in der Verwendung des Gewaltenteilungsarguments durch das Bundesverfassungsgericht. - Die Untersuchung unternimmt eine exemplarische Bestandsaufnahme der Gewaltenteilungstheorien sowie den Versuch, alternative Konzepte weiterzuentwickeln. In ihrem Zentrum stehen Gestalt, Funktion und Entwicklung des Argumentierens mit «Gewaltenteilung» in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Aus dem Inhalt: U.a. Traditionelle und alternative Gewaltenteilungskonzepte - Gewaltenteilung als umfassendes Strukturprinzip öffentlicher Kooperation - Grundaussagen des Bundesverfassungsgerichts zur Gewaltenteilung - Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im einzelnen.