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Das neue Planungsrecht der Übertragungsnetze: Vorgaben des deutschen und europäischen Rechts

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Matthias Schöpf

Die Energiewende in Deutschland und die Errichtung einer europäischen Energieunion erfordern einen zügigen Ausbau des Stromübertragungsnetzes und dessen Interkonnektion. Eine wesentliche Rolle spielt hierbei das vorhandene Planungsrecht. Dieses befindet sich auf nationaler Ebene seit dem Jahr 2011 vornehmlich im EnWG sowie NABEG und auf Unionsebene im 3. Binnenmarktpaket sowie in der Verordnung (EU) Nr. 347/2013. Der Autor betrachtet die Effektivität dieser nationalen und unionsrechtlichen Vorgaben. Zugleich wirft dies die Frage nach dem notwendigen Planungsrecht auf, so dass er konkrete Gesetzgebungsvorschläge unterbreitet und dadurch ein Beitrag zum rechtspolitischen Diskurs entsteht.

Bedarfsplanung – Fachplanung – Planfeststellung – Planungsdurchsetzung und Rechtsschutz – Energiebinnenmarkt – Energiewende – Netzinterkonnektion.