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Das Versammlungsgesetz vom 24. Juli 1953

Vorgeschichte, Gesetzgebungsverfahren sowie spätere Änderungen

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Ruprecht Freiherr von Maltzahn

Das VersG steht seit seinem Inkrafttreten 1953 im Fokus der Öffentlichkeit und ist Gegenstand ständiger gerichtlicher Entscheidungen. Mit der in Art. 8 GG gewährten Versammlungsfreiheit wurde einer der Meilensteine deutscher Demokratiegeschichte geschaffen. Dem VersG kommt dabei eine grund- und verfassungsrechtlich herausragende Bedeutung zu, so dass es eine nähere Betrachtung seiner eigenen Entstehungsgeschichte verdient. Die Darstellung der Hinter- und Beweggründe für (und gegen) einzelne Normen verdeutlicht die gesetzgeberische Intention hinter dem VersG. Mit dem vorliegenden Werk wurde erstmals anhand von Primärquellen aus den zuständigen Ministerien sowie aus Bundesrat und Bundestag die Entstehung des VersG eingehend untersucht und in den zeitgeschichtlichen Kontext gesetzt.

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