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Drittbezogene Amtspflichten bei der staatlichen Aufsicht über Banken und Versicherungen

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Gisela Meister

Zu den umstrittensten Problemen der Staatshaftung gehört die Frage nach der Drittbezogenheit von Amtspflichten. Die Rechtsprechung vertrat bislang die Auffassung, dass den Wirtschaftsaufsichts- behörden keine Amtspflichten Dritten gegenüber obliegen. In den Entscheidungen im Wetterstein- und Herstatt-Fall erkennt der Bundesgerichtshof nunmehr eine der Bankenaufsichtsbehörde obliegende Amtspflicht Dritten gegenüber an. Die Arbeit enthält eine Analyse dieser Entscheidungen. Ausserdem wird untersucht, ob die zur Bankenaufsicht entwickelten Gedanken auf die Versicherungs- und Kartellaufsicht übertragen werden können.
Aus dem Inhalt: U.a. Zweck der Bankenaufsicht - Das Kreditwesengesetz als gewerbepolizeiliches Spezialgesetz - Auskunftspflicht der Aufsichtsbehörde - Gefahrengemeinschaft der Versicherten - Kartelldeliktsrechtlicher Verbraucherschutz.