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Die Änderung von Steuerverwaltungsakten nach der Abgabenordnung 1977

Versuch einer Systematisierung der steuerrechtlichen Korrekturregelungen sowie einer teleologischen Deutung des gesetzlichen Änderungsbegriffes

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Klaus Goutier

Die Korrekturregelungen der AO 1977 (130-132; 172-177) werfen insbesondere deshalb erhebliche Rechtsprobleme auf, weil sie einerseits - im Interesse einer Rechtsvereinheitlichung - den 48,49 VwVfG nachgebildet wurden, andererseits dagegen dem Korrektursystem der bis zum 31.12.1976 geltenden RAO entstammen.
Um die genannten Probleme einer Lösung näher zu bringen, versucht die Arbeit, im Hinblick auf die steuerrechtlichen Korrekturregelungen ein an bestimmten Wertungen orientiertes «inneres System» aufzuzeigen. Ausserdem unternimmt sie - nach Darstellung der Rechtsnatur der Änderungsbescheide - den Versuch einer teleologischen Deutung des in den 351 Abs. 1 AO, 42, 68 FGO verwendeten Änderungsbegriffs.
Aus dem Inhalt: U.a. Verschiedene Arten der Bindungswirkung bzw. der Bestandskraft - Typische Gründe für die Durchbrechung von Bindungswirkung bzw. Bestandskraft - Die Rechtsnatur des Änderungsbescheids und die sich daraus ergebenden materiell- und verfahrensrechtlichen Folgerungen - Die Korrektur von sonstigen Steuerverwaltungsakten - Berichtigung offenbarer Unrichtigkeiten - Ergänzung von Feststellungsbescheiden - Fortschreibung und Neuveranlagung.