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Die rechtliche Gestaltung kommunaler öffentlicher Unternehmen

Grenzen und Möglichkeiten der gemeindlichen Organisationshoheit unter besonderer Berücksichtigung der Arbeitnehmermitbestimmung am Beispiel der Verkehrs- und Versorgungseinrichtungen

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Wolfgang Büchner

Kommunale Verkehrs- und Versorgungsunternehmen besitzen in unserer heutigen Rechts- und Wirtschaftsordnung eine Sonderstellung. Dieser hat speziell ihre rechtliche Gestaltung gerecht zu werden. Sie muss vor allem den Konflikt zwischen öffentlicher Zweckbindung und kaufmännisch erfolgsorientierter Unternehmensführung bewältigen. Den herkömmlichen Organisationsformen gelingt dies aus der Sicht des Autors nicht. Er hält es daher für dringend geboten, über die Schaffung einer neuen Rechtsform nachzudenken und bietet hierfür das Modell «Kommunalgesellschaft» an.
Aus dem Inhalt: U.a. Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit kommunaler Unternehmen - Ein Zielsystem für ihre rechtliche Gestaltung - Öffentlicher Zweck und Arbeitnehmermitbestimmung - Das Modell «Kommunalgesellschaft».