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Die negative Härteklausel des 1579 BGB

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Reinhard Becker

Die Frage, ob der aus ehebedingter Bedürftigkeit resultierende Unterhaltsanspruch des geschiedenen Ehegatten aus Billigkeitsgründen auszuschliessen oder zu beschränken ist, gehört zu den wichtigsten Fragen des neuen Scheidungsrechts. Sie ist als Prüfstein der der Regelung der Scheidungsfolgen zugrundeliegenden Prinzipien von hohem theoretischen Interesse und beschäftigt die Praxis, wie die grosse Zahl der veröffentlichten einschlägigen Urteile zeigt, in erheblichem Umfang. Die Arbeit zeigt aus der Sicht eines Praktikers auf, welche Unterhaltsschranken aus der vom Gesetzgeber vorgegebenen Generalklausel auf dem Boden des Reformzieles entwickelt werden sollten.
Aus dem Inhalt: Rechtsentwicklung seit Zustandekommen des BGB - Die Grundentscheidungen des Gesetzgebers - Schwerpunkte der Einzeltatbestände: kurze Ehedauer, schwere Vergehen, Mutwilligkeit, Ehebruch und ehewidrige Beziehungen - Einfluss von Verschuldensgesichtspunkten.