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Die Auswirkungen der Social Media auf die verhaltensbedingte Kündigung

Die private Nutzung des Social Web als Kündigungsgrund

von Martin Ryl (Autor:in)
©2018 Dissertation XLII, 298 Seiten

Zusammenfassung

Die Social Media haben die zwischenmenschliche Kommunikation revolutioniert. Die digitale Mitteilungsbedürftigkeit der Internetnutzer hat ein noch nie dagewesenes Maß erreicht, wodurch das Social Web auch aus arbeitsrechtlicher Sicht immer größere Bedeutung erlangt. Dabei geht es einerseits um die Privatnutzung der Social Media am Arbeitsplatz, andererseits um die im privaten Bereich stattfindende Selbstinszenierung des Arbeitnehmers in den verschiedenen Social Media-Diensten. In beiden Konstellationen kann der Arbeitnehmer verschiedene Pflichtverletzungen begehen. Diese Arbeit befasst sich mit deren Voraussetzungen und kündigungsrechtlichen Folgen sowie verfahrensrechtlichen Fragestellungen.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Vorwort
  • Literaturverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Entscheidungsregister(Übersicht zitierter Entscheidungen in chronologischer Reihenfolge)
  • Einleitung
  • 1. Teil: Social Media – Entstehung und Entwicklung
  • A. Die Entwicklung der Social Media
  • B. Begriffe und Erscheinungsformen der Social Media
  • I. Soziale Netzwerke
  • II. Multimediaportale
  • III. Blogs
  • IV. Wiki-Systeme
  • V. Webforen
  • VI. Bewertungsportale
  • VII. Instant Messaging-Dienste
  • VIII. Posts
  • C. Fakten zur Nutzung
  • 2. Teil: Die Verhaltensbedingte Kündigung
  • A. Ordentliche Kündigung – § 1 Abs. 2 S. 1 Var. 2 KSchG
  • I. Pflichtverletzung
  • II. Negative Prognose
  • III. Abmahnung und ultima ratio
  • IV. Interessenabwägung im Einzelfall
  • B. Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund – § 626 BGB
  • I. Wichtiger Grund an sich
  • II. Interessenabwägung im Einzelfall
  • III. Einhaltung der Zwei-Wochenfrist – § 626 Abs. 2 S. 1 BGB
  • 3. Teil: Die Auswirkungen Der Social Media Auf Die Verhaltensbedingte Kündigung
  • A. Social Media-Nutzung als Pflichtverletzung mit unmittelbarem Bezug zum Arbeitsverhältnis
  • I. Unerlaubte Privatnutzung der Social Media
  • 1. Grundsätze zur unerlaubten Privatnutzung
  • 2. Kündigungsrelevante Pflichtverletzungen
  • 3. Kündigungsrechtliche Konsequenz der Pflichtverletzung
  • 4. Anforderungen an die Betriebsratsanhörung gem. § 102 Abs. 1 S. 2 BetrVG
  • 5. Zwischenergebnis
  • II. Gestattete Privatnutzung der Social Media
  • 1. Anspruchsgrundlage für Privatnutzung
  • 2. Beseitigung der Gestattung der Privatnutzung
  • 3. Social Media Guidelines
  • 4. Kündigungsrelevante Pflichtverletzungen bei gestatteter Privatnutzung
  • 5. Kündigungsrechtliche Konsequenz einer Pflichtverletzung
  • 6. Anforderungen an die Betriebsratsanhörung
  • 7. Zwischenergebnis
  • III. Kontrollrechte des Arbeitgebers und verfahrensrechtliche Auswirkungen
  • 1. Kontrollrechte
  • 2. Verfahrensrechtliche Auswirkungen
  • 3. Zwischenergebnis
  • IV. Zusammenfassung Teil A
  • B. Außerdienstliche Social Media Nutzung als Pflichtverletzung mit mittelbarem Bezug zum Arbeitsverhältnis
  • I. Grundsätzliche Unbeachtlichkeit des Privatlebens
  • II. Kündigungsrelevante Pflichtverletzungen
  • 1. Verstoß gegen Rücksichtnahmepflichten
  • 2. Tatsachenäußerung des Arbeitnehmers in Social Media
  • 3. Meinungsäußerung des Arbeitnehmers in Social Media
  • 4. Mitwirkung in pornographischen Filmen
  • 5. Zwischenergebnis
  • III. Kündigungsrechtliche Konsequenzen der Pflichtverletzung
  • 1. Tatsachenäußerung des Arbeitnehmers in Social Media
  • 2. Meinungsäußerung des Arbeitnehmers in Social Media
  • 3. Mitwirkung in pornographischen Filmen
  • 4. Social Media-spezifische Beurteilungskriterien
  • 5. Kündigungserklärungsfrist – § 626 Abs. 2 S. 1 BGB
  • 6. Sonderfall Druckkündigung
  • IV. Anforderungen an die Betriebsratsanhörung
  • V. Verfahrensrechtliche Auswirkungen
  • 1. Sachvortrag im Kündigungsschutzprozess
  • 2. Social Media als Beweismittel und deren prozessuale Verwertung
  • 4. Teil: Thesenartige Ergebniszusammenfassung
  • A. Social Media-Nutzung mit unmittelbarem Bezug zum Arbeitsverhältnis
  • B. Social Media-Nutzung mit mittelbarem Bezug zum Arbeitsverhältnis

Martin Ryl

Die Auswirkungen der Social Media
auf die verhaltensbedingte Kündigung

Die private Nutzung des Social Web
als Kündigungsgrund

Autorenangaben

Martin Ryl studierte Rechtswissenschaften an der Universität Augsburg. Im Anschluss absolvierte er das Referendariat beim Oberlandesgericht München. Nach dem zweiten Staatsexamen erfolgte die Zulassung zur Anwaltschaft. Seitdem ist er als Rechtsanwalt tätig.

Über das Buch

Die Social Media haben die zwischenmenschliche Kommunikation revolutioniert. Die digitale Mitteilungsbedürftigkeit der Internetnutzer hat ein noch nie dagewesenes Maß erreicht, wodurch das Social Web auch aus arbeitsrechtlicher Sicht immer größere Bedeutung erlangt. Dabei geht es einerseits um die Privatnutzung der Social Media am Arbeitsplatz, andererseits um die im privaten Bereich stattfindende Selbstinszenierung des Arbeitnehmers in den verschiedenen Social Media-Diensten. In beiden Konstellationen kann der Arbeitnehmer verschiedene Pflichtverletzungen begehen. Diese Arbeit befasst sich mit deren Voraussetzungen und kündigungsrechtlichen Folgen sowie verfahrensrechtlichen Fragestellungen.

Zitierfähigkeit des eBooks

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Vorwort

Das vorliegende Werk wurde von der Juristischen Fakultät der Universität Augsburg im Sommersemester 2017 als Dissertationsschrift angenommen. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur wurden bis einschließlich Mai 2017 berücksichtigt.

Meinem Doktorvater Herrn Professor Dr. Martin Maties gilt mein herzlicher Dank für die Betreuung des Promotionsverfahrens und die zügige Fertigung des Erstgutachtens. Herrn Professor Dr. Michael Kort danke ich für die ausgesprochen rasche Erstellung des Zweitgutachtens.

Großer Dank gebührt meinen engen Freunden und langen Wegbegleitern durch die juristische Ausbildung, Frau Dr. iur. Franziska Haberl und Herrn Jonas Körner, die mich in den zwei Jahren der Anfertigung dieser Arbeit nahezu jedes Wochenende mit ihrer aufheiternden Gesellschaft unterstützten und fortwährend für wertvolle Diskussionen zur Verfügung standen.

Besonderen Dank verdient schließlich meine Freundin Frau Yvonne Olszewski, die durch ihren steten Zuspruch und ihre unerschöpfliche moralische Unterstützung einen ausgesprochen wichtigen Beitrag zum Gelingen dieses Werkes beisteuerte.

Gewidmet ist diese Arbeit meinen Eltern Ruth Altthaler-Große und Heinz Große, die meine schulische und akademische Laufbahn mit größtem Rückhalt und bedingungsloser Unterstützung ermöglichten.

Augsburg, im November 2017 Martin Ryl

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Literaturverzeichnis

Ascheid, Reiner / Preis, Ulrich / Schmidt, Ingrid (Hrsg.): Kündigungsrecht Großkommentar zum gesamten Recht der Beendigung von Arbeitsverhältnissen, 5. Auflage 2017, München, zitiert: APS/Bearbeiter

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Bahram, Aghamiri: Keine Kündigung wegen Beleidigung durch Emoticons, ITRB 2016, 249 f.

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Barton, Dirk-M.: Betriebliche Übung und private Nutzung des Internetarbeitsplatzes „Arbeitsrechtliche Alternativen“ zur Wiedereinführung der alleinigen dienstlichen Verwendung, NZA 2006, 460 ff.

Beckschulze, Martin: Internet-, Intranet- und E-Mail-Einsatz am Arbeitsplatz, DB 2003, 2777 ff.

Benecke, Martina: „Mobbing“ im Arbeitsrecht, NZA-RR 2003, 225 ff.

Benecke, Martina: Mobbing: Persönlichkeitsschutz und Haftung des Arbeitgebers

Zugleich Besprechung zum Urteil BAG v. 15.5.2007–8 AZR 709/06, RdA 2008, 357 ff.

Benecke, Martina / Groß, Nadja: Druck von Dritten nach Compliance-Verstößen Die außerordentliche Druckkündigung als Maßnahme personeller Selbstreinigung, BB 2015, 693 ff.

Berkowsky, Wilfried: Die verhaltensbedingte Kündigung – Teil 2, NZA-RR 2001, 57 ff.

Bertram, Axel: Offline – Verbot privater Internetnutzung am Arbeitsplatz jederzeit möglich?, GWR 2012, 388 ff.

Besgen, Nicolai / Prinz, Thomas: Handbuch Internet.Arbeitsrecht, 3. Auflage 2013, Bonn, zitiert: Besgen/Prinz/Bearbeiter

Binkert, Gerhard: Die Rechtsprechung zur Entbehrlichkeit der Abmahnung vor verhaltensbedingten Kündigungen – Überlegungen zur Dogmatik, NZA 2016, 721 ff.

Bissels, Alexander: Kündigung eines Ausbildungsverhältnisses wegen beleidigender Äußerungen bei Facebook, jurisPR-ArbR 37/2012 Anm. 1←xxi | xxii→

Bissels, Alexander / Lützeler, Martin / Wisskirchen, Gerlind: Facebook, Twitter & Co.: Das Web 2.0 als arbeitsrechtliches Problem, BB 2010, 2433 ff.

BITKOM: Soziale Netzwerke 2013, Dritte erweiterte Studie – Eine repräsentative Untersuchung zur Nutzung sozialer Netzwerke im Internet, 31.10.2013, Berlin

Bloesinger, Hubert: Grundlagen und Grenzen privater Internetnutzung am Arbeitsplatz, BB 2007, 2177 ff.

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Burmeister, Antje: Die „Facebook-Kündigung“ im Spiegel der aktuellen Rechtsprechung, ArbRB 2013, 245 ff.

Burr, Steffen: Kündigung wegen unternehmensschädlichen Facebook-Postings, NZA-Beil. 2015, 114 ff.

Burr, Steffen: Posting als Kündigungsgrund – Unternehmensschädliche Äußerungen in Social Media, 2014, Baden-Baden

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jurisPR-ITR 16/2008 Anm. 2

Däubler, Wolfgang: Gläserne Belegschaften, 6. Auflage 2015, Frankfurt am Main

Däubler, Wolfgang: Internet und Arbeitsrecht Web 2.0, Social Media und Crowdwork, 5. Auflage 2015, Frankfurt am Main

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Determann, Lothar: Soziale Netzwerke in der Arbeitswelt – Ein Leitfaden für die Praxis, BB 2013, 181 ff.

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Diller, Martin: Anmerkung zu „BAG: Kündigung wegen Surfens im Internet während der Arbeitszeit“, FD-ArbR 2007, 230147

Dreier, Horst (Hrsg.): Grundgesetz Kommentar, 3. Auflage 2013, Tübingen, zitiert: Dreier/Bearbeiter

Dzida, Boris: Social Media als Kündigungsgrund – Wie Arbeitnehmer mit Facebook, Twitter, YouTube & Co. ihren Arbeitsplatz gefährden, ArbRB 2016, 240 ff.

Dzida, Boris / Förster, Julia: Kündigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund „politischer“ Äußerungen in sozialen Netzwerken, BB 2017, 757 ff.←xxii | xxiii→

Dzida, Boris / Grau, Timon: Verwertung von Beweismitteln bei Verletzung des Arbeitnehmerdatenschutzes, NZA 2010, 1201 ff.

Ernst, Stefan: Der Arbeitgeber, die E-Mail und das Internet, NZA 2002, 585 ff.

Eufinger, Alexander: Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Nutzung sozialer Netzwerke, ArbRAktuell 2015, 340 ff.

Fitting, Karl (Begr.): Betriebsverfassungsgesetz mit Wahlordnung Handkommentar, 28. Auflage 2016, München

Forgó, Nikolaus / Helfrich, Marcus / Schneider Jochen (Hrsg.): Betrieblicher Datenschutz Rechtshandbuch, 1. Auflage 2014, München, zitiert: Forgó/Helfrich/Schneider/Bearbeiter

Forst, Gerrit: Social Media Guidelines Regelung durch Betriebsvereinbarung?, ZD 2012 251 ff.

Frings, Arno / Wahlers, Ulrich: Social Media, iPad & Co. im Arbeitsverhältnis, BB 2011, 3126 ff.

Fuhlrott, Michael: Die rechtliche Stellung leitender Angestellter, ArbRAktuell 2011, 55 ff.

Fuhlrott, Michael / Hoppe, Christian: Der „kleine“ und sondergesetzliche Kündigungsschutz, ArbRAktuell 2009, 204 ff.

Fuhlrott, Michael / Schröder, Thomas: Beschäftigtendatenschutz und arbeitsgerichtliche Beweisverwertung, NZA 2017 278 ff.

Fülbier, Ulrich / Splittberger, Andreas: Keine (Fernmelde-)Geheimnisse vor dem Arbeitgeber?, NJW 2012, 1995 ff.

Gabriel, Ulrich / Cornels, Jann Hendrik: Direktionsrecht und Soziale Netzwerke – Rechte und Pflichten der Arbeitgeber und Beschäftigten bei XING & Co., MMR-Aktuell 2011, 316759

Gallner, Inken / Mesterwedt, Wilhelm / Nägele, Stefan: Kündigungsschutzrecht Handkommentar, 5. Auflage 2015, Baden-Baden, zitiert: KSchR-HK/Bearbeiter

George, Daniel: Tod von FCM-Fan Hannes Facebook-Hetze kostet den Job, Mitteldeutsche Zeitung Onlineartikel vom 01.12.2016

Giebel, Christoph: Zivilrechtlicher Rechtsschutz gegen Cybermobbing in sozialen Netzwerken, NJW 2017, 977 ff.

Glaser, Andreas: Grundrechtlicher Schutz der Ehre im Internetzeitalter, NVwZ 2012, 1432 ff.

Gola. Peter / Schomerus, Rudolf: BDSG Bundesdatenschutzgesetz Kommentar, 12. Auflage 2015, München, zitiert: Gola/Schomerus/Bearbeiter

Gola, Peter / Wronka, Georg / Pötters, Stephan: Handbuch Arbeitnehmerdatenschutz unter Berücksichtigung der Datenschutz-Grundverordnung, 7. Über←xxiii | xxiv→arbeitete und erweiterte Auflage 2016, Heidelberg, München, Landsberg, Frechen, Hamburg

Göpfert, Burkard / Dußmann, Andreas: Recruiting und Headhunting in der digitalen Arbeitswelt – Herausforderungen für die arbeitsrechtliche Praxis, NZA-Beilage 2016, 41 ff.

Göpfert, Burkard / Wilke, Elena: Facebook-Aktivitäten als Kündigungsgrund, ArbRAktuell 2011, 159 ff.

Görg, Axel: Kündigung wegen menschenverachtender Äußerung auf dem privaten Facebook-Nutzerkonto, ArbRAktuell 2016, 173

Details

Seiten
XLII, 298
Jahr
2018
ISBN (PDF)
9783631757239
ISBN (ePUB)
9783631757246
ISBN (MOBI)
9783631757253
ISBN (Paperback)
9783631746837
DOI
10.3726/b14183
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2018 (September)
Schlagworte
Arbeitszeitbetrug Rufschädigung Cyber-Mobbing Hasspostings Meinungsfreiheit Beweisverwertungsverbot
Erschienen
Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2018., 340 S., 2 Tab.

Biographische Angaben

Martin Ryl (Autor:in)

Martin Ryl studierte Rechtswissenschaften an der Universität Augsburg. Im Anschluss absolvierte er das Referendariat beim Oberlandesgericht München. Nach dem zweiten Staatsexamen erfolgte die Zulassung zur Anwaltschaft. Seitdem ist er als Rechtsanwalt tätig.

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Titel: Die Auswirkungen der Social Media auf die verhaltensbedingte Kündigung
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