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Der Erbbauzins im Erbbaurecht

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Rüdiger Richter

Der Verfasser hat sich zum Ziel gesetzt, eine umfassende Darstellung aller mit dem Erbbauzins und vor allem seiner Erhöhung zusammen- hängenden Fragen zu geben. Das gilt ebenfalls für den Anpassungs- massstab, um den Erbbauzins zu erhöhen, nach einer grundsätzlichen Analyse und Kritik der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes. Gerade die vielen gerichtlichen Entscheidungen - auch in jüngster Zeit - belegen, wie zahlreich die mit dem Erbbauzins zusammen- hängenden Rechtsfragen sind. Es zeigt sich, dass insbesondere seit Einführung des 9a ErbbauVo und der Exegese dieser Vorschrift durch Wissenschaft und Praxis in den ersten Jahren nach Inkraft- treten das Thema noch nicht erschöpft ist. Um die Darstellung auf einigermassen verlässliche Tatsachen gründen zu können, hat der Verfasser im Jahr 1976 eine Fragebogenaktion bei Grundbuch- und Liegenschaftsämtern, sonstigen Institutionen und Banken, auch bei der Deutschen Bundesbank, durchgeführt und ausgewertet.
Aus dem Inhalt: Im ersten Teil werden die schuldrechtlichen Erbbau- zinsvereinbarung und die dingliche Haftung des Grundstücks für die Erbbauzinsverpflichtung behandelt. Schwerpunkt bilden 9a ErbbauVo, die Problematik aus 3 Währungsgesetz, sowie die Fälligkeit des erhöhten Erbbauzinses. Im zweiten Teil wird die Möglichkeit einer Erbbauzinserhöhung ohne Anpassungsklausel auf der Grundlage von 242 BGB behandelt. Im dritten Hauptteil wird auf die dingliche Sicherung der Anpassungsmöglichkeiten bzw. die aus einer Anpassung sich ergebenden erhöhten Ansprüche durch Vormerkungen eingegangen. Rechtsprechungsübersicht (Anhang II) und reiches Literaturverzeichnis.