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Vom Eigensicherungsrecht zur Eigensicherungspflicht

Zum Wandel der Eigensicherungspflicht infolge des Resilienzgedankens mit besonderem Fokus auf das Telekommunikationsrecht

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Magali Böger

Der Wandel des Eigensicherungsrechts zur Eigensicherungspflicht steht im Mittelpunkt dieses Buches. Hierfür ist der Resilienzgedanke ein Einflussfaktor. Die Untersuchung lehnt sich an das Telekommunikationsrecht an. Vergleichsmaßstab und zugleich Anknüpfungspunkt sind die ersten Eigensicherungspflichten aus dem LuftVG. Ausgangshypothese ist, dass die Verfassung einen eigenverantwortlichen Menschen voraussetzt. Dennoch wird die Eigensicherungspflicht, da sie dem Menschen die Entscheidungsfreiheit darüber nimmt, wie er seiner Eigenverantwortung nachzukommen hat, als Grundrechtseingriff qualifiziert. Die Ausgestaltung der Eigensicherungspflicht stellt sich insofern als eine Frage der Schranken dar. Die Arbeit ist eingebettet in die Debatte um gestufte Sicherheitsverantwortung, Privatisierungsfolgen und Regulierungsrecht. Sie untersucht den Rechtsgrund für Eigensicherungspflichten. Im Ergebnis zeigt sich, dass Resilienzbestrebungen die Eigensicherungspflicht modifizieren.

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