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Mittelbare Beteiligung an einer Publikumspersonengesellschaft über einen Treuhänder

von Matthias Adams (Autor:in)
Dissertation 182 Seiten

Zusammenfassung

Neben der unmittelbaren Beteiligung an als Personengesellschaften organisierten Publikumsgesellschaften besteht oft die Möglichkeit, dass sich Anleger mittelbar als Treugeber über einen Treuhandgesellschafter beteiligen. Dabei sollen die Anleger vertraglich wie Quasi-Gesellschafter gestellt werden. Der Autor untersucht in diesem Spannungsfeld die Haftung und die Auskunfts- und Informationsrechte der Treugeber. Besonderes Augenmerk legt er dabei auf die Änderungen und Probleme, insbesondere bei der Einlagenrückgewähr, durch die Einführung des Kapitalanlagegesetzbuches (KAGB). Abschließend widmet sich der Autor der Vertragsgestaltung zur Lösung der aufgeworfenen Probleme mit konkreten Regelungsvorschlägen.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Einleitung
  • § 1 Die Publikumspersonengesellschaft
  • I. Begriff
  • II. Geschichte der Publikumspersonengesellschaften
  • III. Wirtschaftliche Bedeutung
  • IV. Rechtliche Grundlagen
  • 1. Rechtsformen
  • a) GbR und oHG
  • b) KG
  • 2. Mittelbare treuhänderische Beteiligung
  • a) Gründe für eine mittelbare Beteiligung
  • b) Formen der Treuhand
  • c) Stellung des Treugebers
  • aa) Rahmen und Zulässigkeit der Rechteeinräumung (Abspaltungsverbot)
  • bb) Folgen einer umfassenden Rechteeinräumung
  • d) Pflicht zur Handelsregistereintragung für Treugeber
  • aa) Rechtsgrundlage für die Eintragung
  • bb) § 162 HGB direkt
  • cc) § 162 HGB analog
  • aaa) Eintragung aufgrund der Haftungsverhältnisse
  • bbb) Parallele zum Nießbrauch bei der Haftung
  • ccc) Eintragung aufgrund der Mitwirkungsrechte
  • dd) Eintragung aus Umgehungsgesichtspunkten
  • ee) Zwischenergebnis
  • 3. KAGB
  • V. Zwischenergebnis
  • § 2 Haftung
  • I. Haftung des Treuhandkommanditisten
  • 1. Grundlagen
  • 2. Schutzvorschriften Einlagenrückgewähr im KAGB
  • a) Anwendbarkeit auf den Treuhandkommanditisten
  • b) Folgen eines Verstoßes gegen § 152 Abs. 2 KAGB
  • aa) Nichtigkeit
  • bb) Außenhaftung mit Schadensersatz gegen die Fondsgesellschaft
  • cc) Keine Außenhaftung der Kommanditisten
  • dd) Ergebnis
  • II. Haftung des Treugebers
  • 1. Außenhaftung des Treugebers
  • a) Haftung nach §§ 171 Abs. 1, 172 Abs. 4 HGB
  • b) Haftung nach §§ 171 Abs. 1, 172 Abs. 4 HGB analog
  • 2. Haftung des Treugebers über einen Freistellungs- und Erstattungsanspruch des Treuhänders
  • a) Grundlage Treuhandvertrag
  • b) Positive Regelung im Treuhandvertrag
  • c) Fehlende Regelung im Treuhandvertrag
  • d) Ergebnis
  • 3. Subsidiarität des Freistellungs- und Erstattungsanspruches erforderlich?
  • a) Gründe für die subsidiäre Haftung der unmittelbaren Gesellschafter
  • b) Subsidiarität aus einer Gesamtschuldnerstellung
  • aa) Gesamtschuldnerstellung aus § 128 HGB
  • bb) Gesamtschuldnerstellung aus §§ 421 ff. BGB
  • cc) Gesamtschuldnerstellung aus § 128 HGB oder §§ 421 ff. BGB analog
  • dd) Ergebnis
  • c) Subsidiarität aus dem Treuhandvertrag
  • d) Subsidiarität aus der Stellung der Treugeber
  • e) Subsidiarität aus einer Treuepflicht
  • f) Subsidiarität aus dem KAGB
  • g) Ergebnis
  • 4. Umfang des Freistellungs- und Erstattungsanspruches
  • 5. Faktische Außenhaftung durch Abtretung
  • a) Abtretungsverbot wegen Inhaltsänderung
  • b) Vertraglich vereinbartes Abtretungsverbot
  • c) Abtretungsverbot aus § 242 BGB
  • d) Abtretungsverbot für Einlageforderung
  • 6. Haftung für ausgefallene Treugeber
  • 7. Regressmöglichkeiten des Treugebers
  • a) Regressmöglichkeiten gegen die Gesellschaft
  • b) Regressmöglichkeiten gegen die Mitgesellschafter des Treuhänders
  • c) Regressmöglichkeiten gegen Mit-Treugeber
  • d) Regressmöglichkeiten nach dem KAGB
  • III. Zwischenergebnis
  • § 3 Auskunfts- und Informationsrechte
  • I. Auskunfts- und Informationsrechte eines unmittelbar beteiligten Kommanditisten
  • 1. Auskunfts- und Informationsrechte in einer Personengesellschaft
  • 2. Auskunfts- und Informationsrechte in einer Publikumspersonengesellschaft
  • II. Auskunfts- und Informationsrechte des Treugebers vor dem KAGB
  • 1. Auskunfts- und Informationsrechte aus Gesellschaftsrecht
  • 2. Auskunfts- und Informationsrechte aus Treuhandvertrag
  • III. Auskunfts- und Informationsrechte nach dem KAGB
  • IV. Zwischenergebnis
  • § 4 Vertragsgestaltung
  • I. Prüfungsmaßstab
  • II. Abweichungen nach dem KAGB
  • III. Einzelne Regelungen
  • 1. Anonymitätsklauseln
  • a) Meinungsstand
  • b) Unausschließbarkeit des Rechts auf Kenntnis der Mitgesellschafter
  • c) Inhaltskontrolle einer Anonymitätsklausel
  • d) Lösungsvorschlag
  • e) Altfälle bei Anonymitätsklauseln
  • f) Zwischenergebnis
  • 2. Innen-GbR
  • IV. Zwischenergebnis
  • § 5 Ergebnis
  • I. Thesen
  • II. Fazit
  • Literaturverzeichnis
  • Reihenübersicht

Matthias Adams

Mittelbare Beteiligung an einer
Publikumspersonengesellschaft
über einen Treuhänder

Autorenangaben

Matthias Adams studierte Rechtswissenschaften mit gesellschaftsrechtlichem Schwerpunkt an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Er absolvierte sein Referendariat im Bezirk des OLG München und ist als Richter tätig.

Über das Buch

Neben der unmittelbaren Beteiligung an als Personengesellschaften organi-sierten Publikumsgesellschaften besteht oft die Möglichkeit, dass sich Anleger mittelbar als Treugeber über einen Treuhandgesellschafter beteiligen. Dabei sollen die Anleger vertraglich wie Quasi-Gesellschafter gestellt werden. Der Autor untersucht in diesem Spannungsfeld die Haftung und die Auskunfts- und Informationsrechte der Treugeber. Besonderes Augenmerk legt er dabei auf die Änderungen und Probleme, insbesondere bei der Einlagenrückgewähr, durch die Einführung des Kapitalanlagegesetzbuches (KAGB). Abschließend widmet sich der Autor der Vertragsgestaltung zur Lösung der aufgeworfenen Probleme mit konkreten Regelungsvorschlägen.

Zitierfähigkeit des eBooks

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Vorwort

Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2017/2018 von der Julius-Maximilians- Universität Würzburg als Dissertation angenommen. Sie befindet sich auf dem Stand November 2017.

Mein Dank gilt meinem Doktorvater und Erstgutachter Herrn Prof. Dr. Christoph Teichmann, meinem Zweitgutachter Herrn Prof. Dr. Olaf Sosnitza und all jenen, die mich fachlich und menschlich bei der Erstellung dieser Arbeit unterstützt haben.

Stuttgart, im Januar 2018 Matthias Adams

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Details

Seiten
182
ISBN (PDF)
9783631754627
ISBN (ePUB)
9783631754634
ISBN (MOBI)
9783631754641
ISBN (Hardcover)
9783631749494
DOI
10.3726/b13979
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2018 (Mai)
Schlagworte
Publikumsgesellschaft Treugeber Haftung KAGB Auskunfts- und Informationsrechte Einlagenrückgewähr
Erschienen
Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien. 2018, 182 S. 1 s/w Abb.

Biographische Angaben

Matthias Adams (Autor:in)

Matthias Adams studierte Rechtswissenschaften mit gesellschaftsrechtlichem Schwerpunkt an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Er absolvierte sein Referendariat im Bezirk des OLG München und ist als Richter tätig.

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