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Vertraulichkeitsabsprachen und -zusagen im Spannungsverhältnis von Informationsfreiheit und Vertrauensverhältnissen

Eine Untersuchung zum Mehrpersonenverhältnis im Informationsrecht unter besonderer Berücksichtigung des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes

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Katherina Jung

Informationen sind das Wirtschaftsgut unserer Zeit. Der Zugang zu diesen ist begehrt. Daher ist auch der Schutz von großer Bedeutung. Zum Schutze schließen Informationsgeber und Informationsnehmer Vertraulichkeitsvereinbarungen ab. Vertraulichkeitsvereinbarungen schaffen einen Vertrauensmoment, was den Situationsschutz auslöst. Die derzeitige Fassung des BIFG steht solchen Vereinbarungen nicht entgegen, anders als einige landesrechtliche Informationszugangsgesetze. In dem Zusammenhang skizziert diese Arbeit die gerichtlichen Entscheidungen, die im Rahmen von Vertraulichkeitsvereinbarungen ergangen sind. Auch andere vorhandene Informations- und Auskunftsrechte, wie die Auskunftsrechte von Abgeordneten, werden nicht außer Acht gelassen bei der Betrachtung.

Vertraulichkeitsvereinbarungen – Informationszugangsfreiheit – Geheimnisschutzrecht – Situationsschutz