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Grenzen strafverfolgungsbehördlicher Medienarbeit im Ermittlungsverfahren

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Nico Aschner

Die Frage nach den Grenzen der Medienarbeit der Strafverfolgungsbehörden ist im Zusammenhang mit den Ermittlungsverfahren gegen Jörg Kachelmann, Nadja Benaissa u.a. verstärkt in den Fokus gerückt. Für den Betroffenen besonders problematisch ist die den Auskünften der Strafverfolgungsbehörden nachgelagerte Berichterstattung in den Massenmedien. Diese kann persönlichkeitsrechtsrelevante Stigmatisierungen auslösen, die – unabhängig vom Verfahrensausgang – fortwirken. Ausgangspunkt der Untersuchung bilden die Darstellung der rechtlichen Grundlagen einer Auskunftserteilung und deren de lege lata bestehenden Grenzen. Die Analyse zeigt, dass das anwendbare Recht Kriterien für eine zulässige Medienarbeit bereitstellt und dem Betroffenen ausreichende Rechtsschutzmöglichkeiten zur Verfügung stehen.

Entwicklung der Medienarbeit und ihre Hintergründe – Grundlagen und Grenzen passiver Medienarbeit – Grundlagen und Grenzen aktiver Medienarbeit – Zulässigkeit von Indiskretionen – Ausgleich konfligierender Rechtsgüter und Interessen – Schutz des Betroffenen vor rechtswidrigen Auskünften