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Bildung und Betätigung von Stiftungen des öffentlichen Rechts

Eine Neubetrachtung

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Dirk Oppenborn-Reccius

Stiftungen des öffentlichen Rechts gibt es schon lange und in großer Zahl. Gleichwohl sind der Begriff und die rechtlichen Anforderungen an deren Bildung und Betätigung teilweise immer noch unklar. Das vorliegende Buch enthält zunächst eine Bestandsaufnahme bestehender Stiftungen und des für sie geltenden Rechts. Ferner untersucht der Autor den Begriff «Stiftungen des öffentlichen Rechts» und entwickelt rechtliche Maßstäbe für die Bildung und Betätigung solcher Stiftungen. Sodann analysiert er anhand von Beispielen, inwieweit die Praxis diesen Maßstäben gerecht wird. Als Ergebnis zeigt der Autor auf, dass Stiftungen des öffentlichen Rechts ungeachtet ihres Images nicht notwendigerweise besonders «staatsfern» oder «unabhängig» sind, sondern als Teil der Staatsverwaltung den insoweit geltenden verfassungsrechtlichen Anforderungen unterliegen.

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