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Transferpolitik im Föderalismus - Probleme der Kompetenzverteilung

Eine Darstellung der Zuständigkeitsverteilung für Sozialausgaben in der Bundesrepublik Deutschland und eine wohlfahrtstheoretische Analyse

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Michaele Schreyer

Transferzahlungen an private Haushalte stellen auf allen drei Ebenen des föderativ strukturierten öffentlichen Finanzsektors der Bundesrepublik Deutschland bedeutsame Ausgabepositionen dar. Die Verfassungs- und sozialrechtlichen Grundlagen der gegebenen Zuständigkeitsverteilung werden dargestellt und die resultierende Haushaltsbelastung unter finanzwirtschaftlichen Aspekten erörtert.
Welche Ebene für die Distributionsaufgabe des öffentlichen Sektors zuständig sein sollte, wird in einer wohlfahrtstheoretischen Analyse diskutiert. Indem die Theorie pareto-optimaler Umverteilung als Erklärungsansatz für Transferpolitik herangezogen wird, bildet das wohlfahrtstheoretische Effizienz-Kriterium den Beurteilungsmasstab für Kompetenzverteilungen, wodurch die ökonomische Theorie des Föderalismus partiell erweitert wird.
Aus dem Inhalt: Die Verteilung der Gesetzgebungskompetenz, Aufgaben- und Ausgabenverteilung für Sozialtransfers auf Bund, Länder und Gemeinden (1979) - Die Kompetenzverteilung als institutionelle Bedingung pareto-effizienter Transferpolitik im Föderalismus.