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Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf kommunaler Ebene in Bayern

Eine rechtstatsächliche und rechtspolitische Untersuchung

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Ursula Obermayr

Ziel der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen ist die selbstverständliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Leben in der Gemeinschaft, die sogenannte Inklusion. Die Publikation hinterfragt, wie Inklusion auf kommunaler Ebene erreicht werden kann. Die Autorin geht auf das Problem der Rechtsgeltung der UN-BRK in den Ländern ein. Zum Erreichen der Inklusion werden vor allem Aktionspläne erstellt. Diese werden daraufhin untersucht, ob und wie Menschen mit Behinderung am Umsetzungsprozess teilhaben. Die Autorin fordert, dass Behindertenbeauftragte hierbei unterstützen sollen und macht Gesetzgebungsvorschläge, um zu erreichen, dass Beauftragte flächendeckend vorhanden sind. Schließlich gibt die Arbeit einen Überblick über die in Bayern vorhandenen Aktionspläne »Inklusion«.

Behindertenpolitische Grundlagen – Völkerrechtliche Verpflichtungen aus der UN-BRK – Umsetzung des Art. 19 UN-BRK mittels Aktionsplänen – Rolle des Behindertenbeauftragten bei der Umsetzung der UN-BRK – Umsetzung der UN-BRK im Freistaat Bayern durch gesetzliche Regelungen sowie kommunale Aktions- oder Teilhabepläne