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Die Rolle der Schiedsinstitutionen in der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit

Eine vergleichende Studie zur Schiedsgerichtsbarkeit in Deutschland und in China

von Sisi Chen (Autor:in)
©2019 Dissertation 230 Seiten

Zusammenfassung

Das vorliegende Buch befasst sich mit Untersuchung über Schiedsgerichtsbarkeit und Schiedsinstitutionen in Deutschland und China. Neben DIS und CIETAC – die führenden Schiedsinstitutionen in beiden Staaten – werden andere Schiedsinstitutionen, wie IHK Hamburg, CEAC, HKIAC, chinesische lokale Schiedskommissionen sowie ICC-Schiedsgerichtshof, LCIA, SCAI, SIAC usw. beispielhaft in die Studie einbezogen. Die Autorin stellt die Organisation von Schiedsinstitutionen in Deutschland und China vor und untersucht das Vorgehen der Schiedsinstitutionen in den laufenden Schiedsverfahren und das Verhältnis der Schiedsinstitutionen zu den Parteien und den Schiedsrichtern. Abschließend stellt sie rechtspolitische Überlegungen zur Gewährleistung der schiedsrichterlichen Unabhängigkeit durch Schiedsinstitutionen an.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Title Page
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Inhaltsübersicht
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • § 1 Einleitung
  • A. Fragestellung
  • B. Gegenstand der Untersuchung
  • C. Methode und Gang der Untersuchung
  • 1. Teil: Die Organisation der Schiedsinstitutionen in Deutschland und China
  • § 2 Die Organisation der Schiedsinstitutionen in Deutschland
  • A. Überblick der Schiedsinstitutionen in Deutschland
  • B. Die Rechtsstellung der Schiedsinstitutionen
  • I. Eingetragene Vereine
  • II. Privater Charakter
  • III. Gemeinnützigkeit
  • IV. Selbstverwaltung und Freiwilligkeit
  • C. Der Einfluss der Industrie- und Handelskammern und der Rechtsanwaltskammern auf die Schiedsinstitutionen
  • I. Finanzielle Unterstützung
  • II. Geschäftsführung und Administrierung des Schiedsgerichtsverfahrens
  • III. Förderung der Geschäftstätigkeit der Schiedsinstitutionen
  • IV. Unabhängigkeit der Schiedsinstitutionen von den Handels- und Rechtsanwaltskammern
  • D. Der Einfluss der Regierung auf die Schiedsinstitutionen
  • § 3 Die Organisation der Schiedsinstitutionen in China
  • A. Überblick der Schiedsinstitutionen in China
  • I. Rechtstatsächlicher Hintergrund
  • II. Konkurrenz zwischen den Schiedskommissionen
  • B. Kontroverse Rechtsstellung der Schiedsinstitutionen
  • C. Der Einfluss der Behörde auf die Schiedsinstitutionen
  • I. Vor dem Inkrafttreten des Schiedsgesetzes
  • II. Nach dem Inkrafttreten des Schiedsgesetzes von 1995
  • 1. Finanzielle Unterstützung
  • 2. Personelle Unterstützung
  • 3. Förderung der Geschäfte
  • D. Reform der Schiedskommissionen
  • 2. Teil: Die Tätigkeiten der Schiedsinstitutionen im Schiedsverfahren
  • § 4 Die Zulässigkeit der Tätigkeiten von Schiedsinstitutionen im Schiedsverfahren
  • A. Anwendbares Recht für die Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung
  • I. Deutschland
  • II. China
  • B. Die Zuständigkeit für die Entscheidung über die Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung
  • I. Schiedsinstitutionen
  • 1. DIS
  • 2. Chinesische Schiedskommissionen
  • 3. ICC-Schiedsgerichtshof
  • II. Schiedsgerichte und staatliche Gerichte
  • 1. Deutschland
  • 2. China
  • a) Prinzip der Kompetenz-Kompetenz
  • b) Einwände gegen die schiedsrichterliche Zuständigkeit vor den staatlichen Gerichten
  • C. Die Voraussetzungen der Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung
  • I. Deutschland
  • 1. Vereinbarung zum Schiedsverfahren
  • 2. Subjektive und objektive Schiedsfähigkeit
  • 3. Formerfordernisse
  • 4. Inhaltliche Erfordernisse
  • II. China
  • 1. Vereinbarung zum Schiedsverfahren
  • 2. Subjektive und objektive Schiedsfähigkeit
  • 3. Formerfordernisse
  • 4. Bestimmung einer Schiedskommission
  • D. Pathologische Schiedsvereinbarungen in Bezug auf die Benennung einer Schiedsinstitution
  • I. Keine Benennung einer Schiedsinstitution
  • 1. Deutschland
  • 2. China
  • II. Einbeziehung mehrerer Schiedsinstitutionen
  • 1. Deutschland
  • 2. China
  • III. Benennung der Schiedsordnung
  • 1. Deutschland
  • 2. China
  • IV. Benennung einer Schiedsinstitution mit einem falschen Namen
  • 1. Deutschland
  • 2. China
  • § 5 Die Tätigkeiten von Schiedsinstitutionen beim einstweiligen Rechtsschutz
  • A. Deutschland
  • B. China
  • § 6 Die Tätigkeiten bei der Bildung des Schiedsgerichts
  • A. Zusammensetzung des Schiedsgerichts
  • I. Größe des Spruchkörpers
  • II. Befähigung zum Schiedsrichteramt
  • 1. Deutschland
  • 2. China
  • a) Befähigung zum Schiedsrichteramt nach dem Gesetz
  • b) Schiedsrichterliste von Schiedsinstitutionen
  • i) Anforderungen für die Aufnahme als Schiedsrichter in die Liste
  • ii) Prozess der Aufnahme der Schiedsrichter in die Liste
  • iii) Verwaltung der Schiedsrichterliste
  • III. Die Bestellung der Schiedsrichter
  • 1. Deutschland
  • a) Anregungen bei der Schiedsrichterauswahl
  • b) Benennung der Schiedsrichter auf Antrag einer Partei
  • c) Besonderheiten im Mehrparteienverfahren
  • d) Bestellung benannter Schiedsrichter
  • 2. China
  • a) Benennung der Schiedsrichter
  • b) Benennung der Schiedsrichter im Mehrparteienverfahren
  • c) Bestätigung der Benennung der Schiedsrichter
  • B. Ablehnung des Schiedsrichters und Bestellung eines Ersatzschiedsrichters
  • I. Deutschland
  • 1. Ablehnungsprozess
  • 2. Funktionen der Schiedsinstitution bei der Ablehnung
  • 3. Bestellung eines Ersatzschiedsrichters
  • II. China
  • 1. Ablehnungsgründe
  • 2. Ablehnungsprozess
  • 3. Entscheidungsträger für die Ablehnung
  • 4. Bestellung des Ersatzschiedsrichters
  • § 7 Die Tätigkeiten während des Schiedsverfahrens
  • A. Entscheidung über den Schiedsort
  • I. Deutschland
  • II. China
  • B. Entscheidung über die Sprache des Verfahrens
  • I. Deutschland
  • II. China
  • C. Entscheidung über die Beteiligung von Dritten und die Vereinigung von Schiedsverfahren
  • I. Deutschland
  • II. China
  • § 8 Die Tätigkeiten von Schiedsinstitutionen bei der schiedsrichterlichen Entscheidungsfindung
  • A. Deutschland
  • I. Unterstützung durch institutionelle Hilfspersonen
  • II. Zulässigkeit und Grenzen der Mitwirkung der Schiedsinstitutionen bei der Entscheidungsfindung
  • 1. Höchstpersönlichkeit des Schiedsrichteramts
  • 2. Schiedsrichterliche Unabhängigkeit
  • 3. Schweigepflicht der Hilfspersonen
  • III. Ablehnung der Hilfspersonen im Schiedsverfahren
  • B. China
  • I. Unterstützung durch institutionelles Beratergremium
  • II. Zulässigkeit und Grenzen der Mitwirkung des institutionellen Beratergremiums bei der Entscheidungsfindung
  • III. Ablehnung der Hilfspersonen im Schiedsverfahren
  • § 9 Die Tätigkeiten von Schiedsinstitutionen beim Erlass der Schiedssprüche
  • 3. Teil: Rechtspolitische Überlegungen zur Rolle der Schiedsinstitutionen
  • § 10 Das Verhältnis der Schiedsinstitutionen zu den Parteien
  • A. Das Vertragsverhältnis zwischen den Schiedsinstitutionen und den Parteien
  • I. Deutschland
  • II. China
  • B. Haftung der Schiedsinstitutionen
  • C. Gewährleistung der Prozessmaximen durch Schiedsinstitutionen
  • I. Deutschland
  • II. China
  • D. Treu und Glauben der Schiedsinstitutionen
  • § 11 Das Verhältnis der Schiedsinstitutionen zu den Schiedsrichtern
  • A. Gewährleistung der richterlichen Unabhängigkeit in Deutschland
  • I. Zulässigkeit und Grenzen der Unterstützung in der Spruchtätigkeit
  • 1. Richterliche Neutralität zu gesetzgebenden und vollziehenden Organen
  • 2. Eigenverantwortliche Rechtsprechungstätigkeit der Richter
  • II. Richterliche Dienstaufsicht
  • B. Gewährleistung der richterlichen Unabhängigkeit in China
  • I. Unabhängigkeit der Justiz
  • II. Richterliche Unabhängigkeit
  • III. Unterstützung in der Spruchtätigkeit
  • 1. Die Rolle des internen Ausschusses des befassten Gerichts
  • 2. Einflussnahme der übergeordneten Gerichte
  • IV. Richterliche Dienstaufsicht und Überprüfung des Urteils
  • C. Politische Überlegung zur Gewährleistung der schiedsrichterlichen Unabhängigkeit durch Schiedsinstitutionen
  • Literaturverzeichnis
  • Anhang: Liste der zitierten Schiedsordnungen und Richtlinien der Schiedsinstitutionen

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Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

§ 1 Einleitung

A. Fragestellung

B. Gegenstand der Untersuchung

C. Methode und Gang der Untersuchung

1. Teil: Die Organisation der Schiedsinstitutionen in Deutschland und China

§ 2 Die Organisation der Schiedsinstitutionen in Deutschland

A. Überblick der Schiedsinstitutionen in Deutschland

B. Die Rechtsstellung der Schiedsinstitutionen

I. Eingetragene Vereine

II. Privater Charakter

III. Gemeinnützigkeit

IV. Selbstverwaltung und Freiwilligkeit

C. Der Einfluss der Industrie- und Handelskammern und der Rechtsanwaltskammern auf die Schiedsinstitutionen

I. Finanzielle Unterstützung

II. Geschäftsführung und Administrierung des Schiedsgerichtsverfahrens

III. Förderung der Geschäftstätigkeit der Schiedsinstitutionen

IV. Unabhängigkeit der Schiedsinstitutionen von den Handels- und Rechtsanwaltskammern

D. Der Einfluss der Regierung auf die Schiedsinstitutionen

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§ 3 Die Organisation der Schiedsinstitutionen in China

A. Überblick der Schiedsinstitutionen in China

I. Rechtstatsächlicher Hintergrund

II. Konkurrenz zwischen den Schiedskommissionen

B. Kontroverse Rechtsstellung der Schiedsinstitutionen

C. Der Einfluss der Behörde auf die Schiedsinstitutionen

I. Vor dem Inkrafttreten des Schiedsgesetzes

II. Nach dem Inkrafttreten des Schiedsgesetzes von 1995

1. Finanzielle Unterstützung

2. Personelle Unterstützung

3. Förderung der Geschäfte

D. Reform der Schiedskommissionen

2. Teil: Die Tätigkeiten der Schiedsinstitutionen im Schiedsverfahren

§ 4 Die Zulässigkeit der Tätigkeiten von Schiedsinstitutionen im Schiedsverfahren

A. Anwendbares Recht für die Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung

I. Deutschland

II. China

B. Die Zuständigkeit für die Entscheidung über die Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung

I. Schiedsinstitutionen

1. DIS

2. Chinesische Schiedskommissionen

3. ICC-Schiedsgerichtshof

II. Schiedsgerichte und staatliche Gerichte

1. Deutschland

2. China

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a) Prinzip der Kompetenz-Kompetenz

b) Einwände gegen die schiedsrichterliche Zuständigkeit vor den staatlichen Gerichten

C. Die Voraussetzungen der Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung

I. Deutschland

1. Vereinbarung zum Schiedsverfahren

2. Subjektive und objektive Schiedsfähigkeit

3. Formerfordernisse

4. Inhaltliche Erfordernisse

II. China

1. Vereinbarung zum Schiedsverfahren

2. Subjektive und objektive Schiedsfähigkeit

3. Formerfordernisse

4. Bestimmung einer Schiedskommission

D. Pathologische Schiedsvereinbarungen in Bezug auf die Benennung einer Schiedsinstitution

I. Keine Benennung einer Schiedsinstitution

1. Deutschland

2. China

II. Einbeziehung mehrerer Schiedsinstitutionen

1. Deutschland

2. China

III. Benennung der Schiedsordnung

1. Deutschland

2. China

IV. Benennung einer Schiedsinstitution mit einem falschen Namen

1. Deutschland

2. China

←11 | 12→

§ 5 Die Tätigkeiten von Schiedsinstitutionen beim einstweiligen Rechtsschutz

A. Deutschland

B. China

§ 6 Die Tätigkeiten von Schiedsinstitutionen bei der Bildung des Schiedsgerichts

A. Zusammensetzung des Schiedsgerichts

I. Größe des Spruchkörpers

II. Befähigung zum Schiedsrichteramt

1. Deutschland

2. China

a) Befähigung zum Schiedsrichteramt nach dem Gesetz

b) Schiedsrichterliste von Schiedsinstitutionen

i) Anforderungen für die Aufnahme als Schiedsrichter in die Liste

ii) Prozess der Aufnahme der Schiedsrichter in die Liste

iii) Verwaltung der Schiedsrichterliste

III. Die Bestellung der Schiedsrichter

1. Deutschland

a) Anregungen bei der Schiedsrichterauswahl

b) Benennung der Schiedsrichter auf Antrag einer Partei

c) Besonderheiten im Mehrparteienverfahren

d) Bestellung benannter Schiedsrichter

2. China

a) Benennung der Schiedsrichter

b) Benennung der Schiedsrichter im Mehrparteienverfahren

c) Bestätigung der Benennung der Schiedsrichter

B. Ablehnung des Schiedsrichters und Bestellung eines Ersatzschiedsrichters

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I. Deutschland

1. Ablehnungsprozess

2. Funktionen der Schiedsinstitution bei der Ablehnung

3. Bestellung eines Ersatzschiedsrichters

II. China

1. Ablehnungsgründe

2. Ablehnungsprozess

3. Entscheidungsträger für die Ablehnung

4. Bestellung des Ersatzschiedsrichters

§ 7 Die Tätigkeiten von Schiedsinstitutionen während des Schiedsverfahrens

A. Entscheidung über den Schiedsort

I. Deutschland

II. China

B. Entscheidung über die Sprache des Verfahrens

I. Deutschland

II. China

C. Entscheidung über die Beteiligung von Dritten und die Vereinigung von Schiedsverfahren

I. Deutschland

II. China

§ 8 Die Tätigkeiten von Schiedsinstitutionen bei der schiedsrichterlichen Entscheidungsfindung

A. Deutschland

I. Unterstützung durch institutionelle Hilfspersonen

Details

Seiten
230
Jahr
2019
ISBN (PDF)
9783631800423
ISBN (ePUB)
9783631800430
ISBN (MOBI)
9783631800447
ISBN (Paperback)
9783631794609
DOI
10.3726/b16072
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2020 (Oktober)
Schlagworte
Rechtsanwalt Vertragsgestaltung Schiedsverfahren Wirtschaft Gesetz Recht Europa Asien Richter Schiedsrichter
Erschienen
Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2019., 230 S.

Biographische Angaben

Sisi Chen (Autor:in)

Sisi Chen studierte Rechtswissenschaften an der Xiamen Universität in China. Ihre Promotion erfolgte an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und dem Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht.

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