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Die Begründungsmuster von Untersuchungshaftentscheidungen

Eine rechtstatsächliche Untersuchung

von Maximilian Valentin Haffner (Autor:in)
©2021 Dissertation 372 Seiten

Zusammenfassung

Die Anordnung der Untersuchungshaft wird häufig als vorschnell oder ungerechtfertigt kritisiert. Diese Problematik erkannte der Gesetzgeber frühzeitig und trat ihr durch strenge normative Voraussetzungen und Begründungsanforderungen entgegen. Der Autor untersucht, ob die gesetzlichen Begründungsanforderungen in der Praxis erfüllt werden oder ob vielmehr auf allgemeine Begründungsmuster zurückgegriffen und damit eine einzelfallbezogene Begründung umgangen wird. Dies dient nicht nur der Ermittlung der Rechtswirklichkeit, sondern auch der Überprüfung der Begründungsanforderungen der Untersuchungshaft auf ihre rechtlichen und tatsächlichen Schwächen.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Inhaltsübersicht
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abbildungsverzeichnis
  • Schaubilderverzeichnis
  • Tabellenverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Einleitung
  • A. Forschungsziel
  • B. Gang der Darstellung
  • C. Geschichtlicher Abriss
  • Erster Teil: Normative Betrachtung
  • A. Die Untersuchungshaft im Lichte des GG und der EMRK
  • B. Die Rahmenbedingungen der Untersuchungshaft
  • I. Zuständigkeit
  • II. Festnahme des Beschuldigten
  • III. Vorführung vor den Haftrichter
  • IV. Rechtsbehelfe
  • 1. Haftprüfung
  • 2. Haftbeschwerde
  • 3. Weitere Beschwerde
  • 4. Besondere Haftprüfung bei Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate
  • 5. Weitere formelle Prüfungen der Haftvoraussetzungen
  • 6. Zusammenfassung
  • C. Die Begründung des Haftbefehls
  • I. Der Zweck der Begründung
  • 1. Legitimationsfunktion
  • a) Legitimation vor dem Staatsvolk
  • b) Legitimation vor dem betroffenen Bürger
  • 2. Rechtsschutzfunktion
  • 3. Kontrollfunktion
  • a) Selbstkontrolle
  • b) Fremdkontrolle
  • 4. Zusammenfassung
  • II. Die Anforderungen an die Begründung des Haftbefehls im Einzelnen
  • 1. Form und Inhalt des Haftbefehls
  • 2. Formelle und materielle Begründungserfordernisse
  • a) Tatsachen im Sinne des Untersuchungshaftrechts
  • aa) Der Tatsachenbegriff
  • bb) Bestimmte Tatsachen
  • cc) Indizien
  • dd) Innere Tatsachen
  • b) „Schlussfolgerungen“ als Teil der Begründung
  • c) Begründungsumfang
  • aa) Beweiswürdigung
  • bb) Verweise auf sonstige Schriftstücke
  • d) Beschränkungen der Begründung
  • e) Zusammenfassung
  • 3. Dringender Tatverdacht
  • a) Täterwahrscheinlichkeit
  • b) Verurteilungswahrscheinlichkeit
  • c) Ermittlungslücken
  • d) Zusammenfassung
  • 4. Haftgründe
  • a) Flucht
  • aa) Flüchtig
  • bb) Verborgenhalten
  • cc) Subjektive Merkmale der Flucht
  • dd) Zusammenfassung
  • b) Fluchtgefahr
  • aa) Straferwartung
  • bb) Fluchtvorbereitungen
  • cc) Soziale Bindungen
  • dd) Weitere persönliche Bedingungen
  • ee) Suizidgefahr
  • ff) Auslandsverbindungen
  • gg) Geständnis
  • hh) Zusammenfassung
  • c) Verdunkelungsgefahr
  • aa) Einwirken auf Beweismittel
  • bb) Einwirken auf Zeugen, Mitbeschuldigte oder Sachverständige
  • cc) Veranlassen eines Anderen
  • dd) Verdunkelungstypische Taten
  • ee) Zusammenfassung
  • d) Haftgrund der Schwerkriminalität
  • aa) Verfassungskonforme Auslegung des § 112 Abs. 3 StPO
  • bb) Verhältnis zu den weiteren Haftgründen
  • cc) Zusammenfassung
  • e) Wiederholungsgefahr
  • aa) Anlasstaten
  • bb) Voraussetzungen des § 112a Abs. 1 S. 1 Nr. 1 StPO
  • cc) Voraussetzungen des § 112a Abs. 1 S. 1 Nr. 2 StPO
  • dd) Subsidiarität der Wiederholungsgefahr
  • ee) Zusammenfassung
  • f) Apokryphe Haftgründe
  • 5. Verhältnismäßigkeit
  • 6. Aussetzung des Vollzugs
  • III. Rechtsfolge bei unzureichender Begründung
  • 1. Rechtswidrigkeit des Haftbefehls
  • 2. Nichtigkeit des Haftbefehls
  • D. Ergebnis der normativen Betrachtung
  • Zweiter Teil: Empirische Betrachtung
  • A. Vorgehensweise
  • I. Haftbeschlüsse
  • II. Haftbefehle
  • III. Methodik
  • B. Stand der Forschung
  • I. Neumann, „Die Untersuchungshaftpraxis“
  • II. Sonntag, „Die Untersuchungshaftpraxis nach dem Strafprozeßänderungsgesetz vom 19.12.1964“
  • III. Hiltl, „Die richterliche Praxis der Untersuchungshaft“
  • IV. Gebauer, „Die Rechtswirklichkeit der Untersuchungshaft in der Bundesrepublik Deutschland“
  • V. Jabel, „Die Rechtswirklichkeit der Untersuchungshaft in Niedersachsen“
  • VI. Volk, „Haftbefehle und ihre Begründungen“
  • VII. Langner, „Untersuchungshaftanordnung bei Flucht und Verdunkelungsgefahr“
  • VIII. Wolf, „Die Fluchtprognose im Untersuchungshaftrecht“
  • IX. Lind, „Der Haftgrund der Fluchtgefahr nach § 112 Abs. 2 Nr. 2 StPO in der Praxis: Zur rechtstatsächlichen Überprüfung von Fluchtprognosen“
  • X. Zusammenfassung
  • C. Auswertung der amtlichen Statistiken
  • I. Befunde der amtlichen Strafverfolgungsstatistik, Jahresberichte 2002 bis 2017
  • II. Befunde der amtlichen Strafverfolgungsstatistik, Sonderauswertung für die Jahre 2014 und 2017
  • III. Befunde der amtlichen Strafvollzugsstatistik, Stichtagserhebungen
  • IV. Zusammenfassung
  • D. Ergebnisse der Haftentscheidungsanalyse
  • I. Form und Umfang der Haftbefehle
  • 1. Schriftform
  • 2. Ausdrückliche Anordnung der Untersuchungshaft
  • 3. Reihenfolge der Darstellung
  • 4. Länge der Haftbefehle
  • 5. Persönliche Angaben zum Beschuldigten
  • II. Dringender Tatverdacht
  • 1. Definition des dringenden Tatverdachtes
  • 2. Anlassdelikte
  • 3. Beweismittel
  • a) Häufigkeit der einzelnen Beweismittel
  • b) Beweismittel und Beweiswürdigung
  • 4. Das Ergebnis der polizeilichen Ermittlungen
  • 5. Gegenindikatoren
  • 6. Vergleichende Darstellung
  • a) Anlassdelikte
  • b) Begründungsqualität des dringenden Tatverdachtes
  • 7. Zusammenfassung
  • III. Haftgründe
  • 1. Flucht
  • a) Definition der Flucht
  • b) Objektive Voraussetzungen
  • c) Subjektive Voraussetzungen
  • d) Gegenindikatoren
  • e) Vergleichende Darstellung
  • f) Zusammenfassung
  • 2. Fluchtgefahr
  • a) Definition der Fluchtgefahr
  • b) Straferwartung
  • aa) Beschreibung mittels Adjektivs
  • bb) Angaben zum Strafrahmen
  • cc) Genaue Angabe der Straferwartung
  • dd) Angaben in Bezug auf die Aussetzung zur Bewährung gemäß § 56 StGB
  • ee) Strafrestaussetzung
  • ff) Bewährungswiderruf
  • gg) Parallelverfahren
  • hh) Anrechnung der Untersuchungshaft
  • ii) Fluchtgefahr ausschließlich aufgrund der Straferwartung
  • jj) Zusammenfassung
  • c) Fluchtgefahr wegen Festnahme nach Flucht oder Vorbereitung der Flucht
  • d) Auslandsverbindungen
  • e) Sonstige Indikatoren für die Fluchtgefahr
  • f) Gegenindikatoren
  • aa) Soziale Bindungen
  • bb) Arbeitsplatz und Wohnsitz
  • cc) Bereitschaft, sich dem Strafverfahren zu stellen
  • g) Vergleichende Darstellung
  • h) Zusammenfassung
  • 3. Verdunkelungsgefahr
  • a) Definition der Verdunkelungsgefahr
  • b) Beweismittel
  • c) Delikt und Gruppenzugehörigkeit
  • aa) Delikt
  • bb) Gruppenzugehörigkeit
  • d) Unbeendete Ermittlungen
  • e) Lebensführung und konspiratives Verhalten
  • f) Verdunkelungshandlungen
  • g) Gegenindikatoren
  • h) Vergleichende Darstellung
  • i) Zusammenfassung
  • 4. Schwerkriminalität
  • a) Definition der Schwerkriminalität
  • b) Katalogtaten
  • c) Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
  • d) Gegenindikatoren
  • e) Vergleichende Darstellung
  • f) Zusammenfassung
  • 5. Wiederholungsgefahr
  • a) Definition der Wiederholungsgefahr
  • b) Voraussetzungen des § 112a Abs. 1 S. 1 Nr. 1 und 2 StPO
  • c) Fälle des § 112a Abs. 1 S. 1 Nr. 1 StPO
  • d) Fälle des § 112a Abs. 1 S. 1 Nr. 2 StPO
  • aa) Wiederholte Begehung von Straftaten
  • bb) Schwerwiegende Beeinträchtigung der Rechtsordnung
  • (1) Definition
  • (2) Anlasstat
  • cc) Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr
  • e) Gefahr weiterer erheblicher Taten
  • f) Gegenindikatoren
  • g) Subsidiarität
  • h) Kritik an der Entscheidung der Vorinstanz
  • i) Vergleichende Darstellung
  • j) Zusammenfassung
  • IV. Verhältnismäßigkeit
  • V. Aussetzung des Vollzugs
  • Gesamtergebnis
  • A. Zusammenfassung
  • I. Die Begründung der Haftentscheidung
  • 1. Dringender Tatverdacht
  • 2. Flucht
  • 3. Fluchtgefahr
  • 4. Verdunkelungsgefahr
  • 5. Schwerkriminalität
  • 6. Wiederholungsgefahr
  • II. Die wesentlichen empirischen Ergebnisse im Überblick
  • B. Abschließende Betrachtung der Begründungsmuster von Untersuchungshaftentscheidungen
  • Literaturverzeichnis
  • Internetquellenverzeichnis
  • Anhang: Analyseraster

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Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen
Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über
http://dnb.d-nb.de abrufbar.

Zugl.: Tübingen, Univ., Diss., 2020

Autorenangaben

Maximilian Haffner studierte Rechtswissenschaften an der Eberhard Karls Universität Tübingen. Er war als Akademischer Mitarbeiter am Institut für Kriminologie und einem Lehrstuhl für Kriminologie, Straf- und Sanktionenrecht tätig. Dort erfolgte auch seine Promotion.

Über das Buch

Die Anordnung der Untersuchungshaft wird häufig als vorschnell oder ungerechtfertigt kritisiert. Diese Problematik erkannte der Gesetzgeber frühzeitig und trat ihr durch strenge normative Voraussetzungen und Begründungsanforderungen entgegen. Der Autor untersucht, ob die gesetzlichen Begründungsanforderungen in der Praxis erfüllt werden oder ob vielmehr auf allgemeine Begründungsmuster zurückgegriffen und damit eine einzelfallbezogene Begründung umgangen wird. Dies dient nicht nur der Ermittlung der Rechtswirklichkeit, sondern auch der Überprüfung der Begründungsanforderungen der Untersuchungshaft auf ihre rechtlichen und tatsächlichen Schwächen.

Zitierfähigkeit des eBooks

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Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Schaubilderverzeichnis

Tabellenverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

A. Forschungsziel

B. Gang der Darstellung

C. Geschichtlicher Abriss

Erster Teil: Normative Betrachtung

A. Die Untersuchungshaft im Lichte des GG und der EMRK

B. Die Rahmenbedingungen der Untersuchungshaft

I. Zuständigkeit

II. Festnahme des Beschuldigten

III. Vorführung vor den Haftrichter

IV. Rechtsbehelfe

1. Haftprüfung

2. Haftbeschwerde

3. Weitere Beschwerde

4. Besondere Haftprüfung bei Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate

5. Weitere formelle Prüfungen der Haftvoraussetzungen

6. Zusammenfassung

C. Die Begründung des Haftbefehls

I. Der Zweck der Begründung

1. Legitimationsfunktion

←9 | 10→

a) Legitimation vor dem Staatsvolk

b) Legitimation vor dem betroffenen Bürger

2. Rechtsschutzfunktion

3. Kontrollfunktion

a) Selbstkontrolle

b) Fremdkontrolle

4. Zusammenfassung

II. Die Anforderungen an die Begründung des Haftbefehls im Einzelnen

1. Form und Inhalt des Haftbefehls

2. Formelle und materielle Begründungserfordernisse

a) Tatsachen im Sinne des Untersuchungshaftrechts

aa) Der Tatsachenbegriff

bb) Bestimmte Tatsachen

cc) Indizien

dd) Innere Tatsachen

b) „Schlussfolgerungen“ als Teil der Begründung

c) Begründungsumfang

aa) Beweiswürdigung

bb) Verweise auf sonstige Schriftstücke

d) Beschränkungen der Begründung

e) Zusammenfassung

3. Dringender Tatverdacht

a) Täterwahrscheinlichkeit

b) Verurteilungswahrscheinlichkeit

c) Ermittlungslücken

d) Zusammenfassung

4. Haftgründe

a) Flucht

aa) Flüchtig

bb) Verborgenhalten

cc) Subjektive Merkmale der Flucht

dd) Zusammenfassung

←10 | 11→

b) Fluchtgefahr

aa) Straferwartung

bb) Fluchtvorbereitungen

cc) Soziale Bindungen

dd) Weitere persönliche Bedingungen

ee) Suizidgefahr

ff) Auslandsverbindungen

gg) Geständnis

hh) Zusammenfassung

c) Verdunkelungsgefahr

aa) Einwirken auf Beweismittel

bb) Einwirken auf Zeugen, Mitbeschuldigte oder Sachverständige

cc) Veranlassen eines Anderen

dd) Verdunkelungstypische Taten

ee) Zusammenfassung

d) Haftgrund der Schwerkriminalität

aa) Verfassungskonforme Auslegung des § 112 Abs. 3 StPO

bb) Verhältnis zu den weiteren Haftgründen

Details

Seiten
372
Jahr
2021
ISBN (PDF)
9783631834329
ISBN (ePUB)
9783631834336
ISBN (MOBI)
9783631834343
ISBN (Paperback)
9783631828915
DOI
10.3726/b17702
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2020 (Dezember)
Schlagworte
Begründung Empirie Haftgrund Untersuchungshaft Tatsache § 112 StPO § 114 StPO Flucht Fluchtgefahr Haftbefehl
Erschienen
Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2021. 372 S., 2 farb. Abb., 9 s/w Abb., 22 Tab.

Biographische Angaben

Maximilian Valentin Haffner (Autor:in)

Maximilian Haffner studierte Rechtswissenschaften an der Eberhard Karls Universität Tübingen. Er war als Akademischer Mitarbeiter am Institut für Kriminologie und einem Lehrstuhl für Kriminologie, Straf- und Sanktionenrecht tätig. Dort erfolgte auch seine Promotion.

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