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Das neue Verhältnis zwischen Religionsgemeinschaften und Staat in Luxemburg – ein Vorbild für Deutschland?

von Leonie Derksen (Autor:in)
©2020 Dissertation 188 Seiten

Zusammenfassung

Am 26. Januar 2015 unterzeichneten die Religionsgemeinschaften in Luxemburg ein Abkommen mit der Regierung, welches das bisher geltende Verhältnis zum Staat umwandelte. Innerhalb weniger Jahre wurde das luxemburgische System, welches im Kern dem deutschen System der freundlichen Kooperation von Staat und (katholischer) Kirche sehr ähnelt, von Grund auf verändert.
Diese Entwicklung nimmt die Autorin zum Anlass, Ursachen und Fortschritte sowie das neue Verhältnis von Staat und Kirche in Luxemburg rechtlich nachzuzeichnen. Daraus lassen sich Rückschlüsse ziehen bei der Beantwortung der Frage, ob eine solche Reform auch in Deutschland denkbar sein könnte.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Vorwort
  • Inhaltsübersicht
  • I. Einleitung
  • II. Das Staatskirchenrecht in Luxemburg vor dem 26. Januar 2015
  • 1. Das Konkordat von 1801
  • a) Zustandekommen des Konkordats
  • b) Inhalt des Konkordats
  • c) Die Entwicklung des Staatskirchenverhältnisses nach dem Konkordat von 1801
  • d) Der Streit um die Gültigkeit des Konkordats von 1801
  • 2. Das Staatskirchenverhältnis in der luxemburgischen Verfassung
  • 3. Entwicklung des Staatskirchenverhältnisses im 20. Jahrhundert
  • 4. Die Konventionen von 1998
  • III. Die Ausgestaltung des staatskirchlichen Verhältnisses in Luxemburg bis zum Jahr 2015
  • 1. Finanzierung und Besoldung
  • a) Staatliche Direktbesoldung
  • b) Streit um den Grund der staatlichen Besoldung
  • 2. Die katholische Kirche im Schulwesen
  • 3. Die Kirchenfabriken
  • a) Aufgaben der Kirchenfabriken
  • b) Zusammensetzung der Kirchenfabriken
  • c) Aufsicht und Finanzierung
  • 4. Der Rechtsstatus der Religionsgemeinschaften
  • Exkurs: das Erzbistum von Luxemburg
  • 5. Das Priesterseminar
  • 6. Zusammenfassung
  • IV. Hintergründe zur Trennung von Staat und Kirche in Luxemburg
  • 1. Langer Stillstand im staatskirchenrechtlichen Verhältnis
  • 2. Abwendung der Gesellschaft und Politik von der Kirche/den kirchlichen Institutionen
  • 3. Die Euthanasiedebatte
  • 4. Der Missbrauchsskandal
  • 5. Die Gleichberechtigungsforderung der muslimischen Glaubensgemeinschaft
  • 6. Der Bericht über die Zuwendungen an die katholische Kirche
  • 7. Das Ende der Ära von Jean-Claude Juncker
  • V. Das Staatskirchenrecht in Luxemburg seit den Konventionen vom 26. Januar 2015
  • 1. Finanzierung der Religionsgemeinschaften durch eine öffentliche Sockelfinanzierung
  • a) Verfassungsreform des Art. 106
  • b) Verfassungswidrigkeit der ersten Konvention?
  • 2. Abschaffung des Religionsunterrichts
  • 3. Neuordnung der Kirchenfabriken
  • a) Der Fonds
  • b) Eigentumsverhältnisse an den Kirchengebäuden
  • c) Verbot der finanziellen Unterstützung durch die Kommunen und Ausnahmen
  • 4. Der Rechtsstatus der Religionsgemeinschaften
  • 5. Das Priesterseminar
  • VI. Würdigung des luxemburgischen Staat-Kirchen-Modells
  • 1. Anerkennung der verfassungsrechtlichen luxemburgischen Grundlagen durch alle Religionsgemeinschaften
  • 2. Gleichbehandlung aller Religionsgemeinschaften
  • 3. Autonomie der Religionsgemeinschaften
  • 4. Transparenz
  • 5. Rat der konventionierten Religionsgemeinschaften
  • 6. Kritik
  • a) Die European Values Studie von 2013 als Grundlage für den Sockelbetrag
  • b) Finanzierung der Religionsgemeinschaften durch alle Steuerzahler/innen
  • c) Abschaffung des Religionsunterrichts
  • d) Keine vollständige Trennung von Kirche und Staat
  • VII. Das luxemburgische Staatskirchenmodell als Vorbild für Deutschland?
  • 1. Staatskirchenrecht in Deutschland
  • a) Verfassungsgrundsatz der Religionsfreiheit in Deutschland
  • b) Art. 140 GG in Verbindung mit den Weimarer Kirchenartikeln
  • aa) Verbot der Staatskirche
  • bb) Körperschaftsstatus und Steuererhebungsrecht der Religionsgemeinschaften
  • cc) Religionsunterricht
  • c) Möglichkeiten einer Änderung des deutschen Staatskirchenrechts
  • aa) Änderung des Grundgesetzes
  • bb) Beendigung von Kirchenverträgen
  • 2. Vorbildfunktion des luxemburgischen Staatskirchenmodells
  • a) Denkanstoß für ein anderes Kirchensteuermodell
  • b) Gleichbehandlung aller Religionsgemeinschaften
  • c) Abschaffung des Religionsunterrichts
  • VIII. Ausblick und Zusammenfassung
  • 1. Zusammenfassung
  • 2. Schlussbemerkungen
  • Anhang
  • Gesetzessammlung zum neuen luxemburgischen Verhältnis zwischen Staat und Religionsgemeinschaften
  • Literaturverzeichnis

cover

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen
Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über
http://dnb.d-nb.de abrufbar.

Zugl.: Köln, Univ., Diss., 2020

Autorenangaben

Leonie Derksen studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Bonn, Köln und Helsinki. Sie wurde an der Universität Köln promoviert und war nebenbei als wissenschaftliche Mitarbeiterin in einer Großkanzlei tätig.

Über das Buch

Am 26. Januar 2015 unterzeichneten die Religionsgemeinschaften in Luxemburg ein Abkommen mit der Regierung, welches das bisher geltende Verhältnis zum Staat umwandelte. Innerhalb weniger Jahre wurde das luxemburgische System, welches im Kern dem deutschen System der freundlichen Kooperation von Staat und (katholischer) Kirche sehr ähnelt, von Grund auf verändert.
Diese Entwicklung nimmt die Autorin zum Anlass, Ursachen und Fortschritte sowie das neue Verhältnis von Staat und Kirche in Luxemburg rechtlich nachzuzeichnen. Daraus lassen sich Rückschlüsse ziehen bei der Beantwortung der Frage, ob eine solche Reform auch in Deutschland denkbar sein könnte.

Zitierfähigkeit des eBooks

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Vorwort

Die vorliegende Arbeit wurde im Januar 2019 von der juristischen Fakultät der Albertus-Magnus-Universität Köln als Dissertation angenommen. Literatur, Rechtsprechung und aktuelle Vorgänge wurden bis Januar 2019 berücksichtigt.

Herzlich bedanken möchte ich mich bei meinem Doktorvater, Herrn Professor Dr. Otto Depenheuer, der diese Arbeit durch seine freundliche Bereitschaft zur Übernahme der Betreuung ermöglicht hat. Er hat mich bei der Themenfindung unterstützt und mir alle akademischen Freiheiten im Hinblick auf den Inhalt der Arbeit gelassen und sich ausnahmslos in jeder Phase des Vorhabens meinen Fragen angenommen. Herrn Professor Dr. Dr. h.c. Stefan Muckel möchte ich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens danken.

Mein ganz besonderer Dank gilt Herrn Dr. Erny Gillen, ehemaliger Generalvikar des Erzbistums Luxemburg, der mir für ein besonders nettes Interview in Köln bereitstand und meine ersten Fragen über das luxemburgische Staatskirchenrecht aus Insidersicht beantworten konnte. Bedanken möchte ich mich auch bei der Redakteurin des Luxemburger Wort, Danielle Schumacher, die mir ebenfalls einige Fragen beantworten konnte.

Auch bei Herrn Professor Dr. Felix Hammer möchte ich mich herzlich bedanken für die freundliche Versorgung mit Literatur und einem ausführlichen Gespräch über das deutsche Staatskirchenrecht.

Meinen Schwestern Juliane Buhl und Charlotte Hohloch und meiner Großmutter Gisela Wahle danke ich für ihre Liebe und ihre stets ermunternden Worte. Mein Mann Nils Derksen hat mich in der Zeit der Erstellung dieser Arbeit liebevoll begleitet und mir immer wieder Kraft und Zuversicht geschenkt. Dafür möchte ich ihm von ganzen Herzen danken.

Der weitaus größte Dank gebührt meiner Mutter, Stefanie Wahle-Hohloch sowie meinen Vize-Eltern Christiane Toyka-Seid und Dr. Michael Toyka-Seid. Ohne ihre Unterstützung, ihren steten Zuspruch und ihr Interesse an diesem Thema wäre diese Arbeit nicht entstanden. Sie haben es auf sich genommen, über die Arbeit mit mir zu diskutieren, sie zu lesen und hilfreiche Hinweise zu geben. Ihnen und meinem verstorbenen Vater Wolfgang Hohloch ist diese Arbeit gewidmet.

Details

Seiten
188
Jahr
2020
ISBN (PDF)
9783631837290
ISBN (ePUB)
9783631837306
ISBN (MOBI)
9783631837313
ISBN (Paperback)
9783631832745
DOI
10.3726/b17662
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2020 (Oktober)
Schlagworte
Religionsverfassungsrecht Konventionen Kirche Kirchenfinanzierung Islam Religionsunterricht Kirchenfabriken Reformbedarf Deutschland Missbrauchsskandal
Erschienen
Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2020. 188 S.

Biographische Angaben

Leonie Derksen (Autor:in)

Leonie Derksen studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Bonn, Köln und Helsinki. Sie wurde an der Universität Köln promoviert und war nebenbei als wissenschaftliche Mitarbeiterin in einer Großkanzlei tätig.

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