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Rundfunkfreiheit und Programmgrundsätze

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Wieland Bosmann

In allen einschlägigen Regelungswerken über den Betrieb der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sind ausdrücklich besondere Programmgrundsätze, d.h. Anforderungen an die Inhalte der Rundfunkprogramme enthalten. Diese Anforderungen stellen sich als Bindungen und Beschränkungen der Rundfunkfreiheit dar, deren Kernstück die Programmfreiheit ist. Da die Rundfunkfreiheit in Art. 5 I 2 GG verfassungsrechtlich gewährleistet ist, ihre Einschränkung damit ein Verfassungsrechtsgut in Bestand und Ausgestaltung tangiert, können nur solche Anforderungen an die Rundfunkprogramme verfassungsgemäss sein, die in Form und Inhalt von den zulässigen Einschränkungsmöglichkeiten des Art. 5 I 2 GG gedeckt sind. Die vorliegende Arbeit untersucht, inwieweit die einzelnen Programmgrundsätze der Rundfunkanstalten diesen verfassungsrechtlichen Vorgaben entsprechen.
Aus dem Inhalt: Beschreibung der Funktion der Programmgrundsätze - Inhaltliche Konkretisierung der einzelnen Programmgrundsätze und ihre Einordnung in das Gefüge der zulässigen Bindungen und Beschränkungen der Rundfunkfreiheit - Die Problematik der anstaltsinternen Programmrichtlininen.