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Grundfragen des Patentrechts bei Hermann Isay (1873-1938)

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Stefanie Steinmetz

Die Dissertation untersucht Grundfragen des Patentrechts bei Hermann Isay, unter Berücksichtigung der ihn leitenden rechtsdogmatischen, wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Probleme. Isay stellte sich die Frage, wie Patente zum Wiedererstarken der Wirtschaft beitragen könnten. Das seiner Ansicht nach am besten für den Absatz im Ausland geeignete Wirtschaftsgut waren Erfindungen. Isay schrieb Patenten die neue Funktion zu, die Wirtschaft durch Rettung eines eigenständigen Mittelstandes zu stärken. Um den dafür notwenigen Schutz zu generieren, begründete er die Zweiteilungslehre bei der Patentauslegung. Diese Lehre wurde vom Reichsgericht übernommen und stellte über drei Jahrzehnte die herrschende Lehre dar. Zudem setzte sich Isay für die Steigerung des Ansehens des entstehenden Berufstands der Patentanwälte ein.

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