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Informationelle Selbstbestimmung zwischen Wettbewerbs- und Datenschutzrecht

Eine Analyse und Beurteilung der Wechselwirkungen zwischen dem Wettbewerbs- und Datenschutzrecht

von Tim Sperlich (Autor:in)
©2021 Dissertation 198 Seiten

Zusammenfassung

Tech-Giganten wie Facebook, Google & Co. bestimmen unseren digitalen Alltag. Ihr Geschäftsmodell, das sie zu den wertvollsten und wirtschaftlich erfolgreichsten Unternehmen der Welt gemacht hat, basiert auf der massenhaften Verarbeitung von personenbezogenen Daten. Im Bereich dieser Datenverarbeitungspraxis treffen das Datenschutz- und das Wettbewerbsrecht aufeinander. Gegenstand der Arbeit war die Analyse und Beurteilung des Zusammenspiels dieser Rechtsgebiete, einerseits auf materiell-rechtlicher sowie andererseits auf verfahrensrechtlicher Ebene. Im Ergebnis der Arbeit sollten die Rechtsgebiete nicht mehr voneinander isoliert, sondern stets im Zusammenhang betrachtet werden. Dadurch werden der Datenschutz und der Wettbewerb im digitalen Wirtschaftskreislauf gleichermaßen gestärkt

Inhaltsverzeichnis


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Abkürzungsverzeichnis

a.A. andere Ansicht

ABl. Amtsblatt

Abs. Absatz

AEUV Vertrag über die Arbeitsweisen der Europäischen Union

a.F. alte Fassung

AiB Arbeitsrecht im Betrieb

Art. Artikel

BB Betriebs-​Berater

BDSG Bundesdatenschutzgesetz

Beschl. Beschluss

BGB Bürgerliches Gesetzbuch

BGH Bundesgerichtshof

BGHZ Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen

BKartA Bundeskartellamt

bspw. beispielsweise

BT-​Drs. Bundestagsdrucksache

BVerwG Bundesverwaltungsgericht

bzgl. bezüglich

bzw. beziehungsweise

CR Computer und Recht

dass. dasselbe

ders. derselbe

dies. dieselbe

DSB Datenschutz-​Berater

DS-​GVO Datenschutzgrundverordnung; Verordnung (EU) 2016/​679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/​46/​EG

DSRL Datenschutzrichtlinie; Richtlinie 95/​46/​EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr

DSK Datenschutzkonferenz

DuD Datenschutz und Datensicherheit

←13 | 14→ Ebd. ebenda

EDSB Europäischer Datenschutzbeauftragter

EMRK Europäische Menschenrechtskonvention

EU Europäische Union

EuCML Journal of European Consumer and Market Law

EuGH Europäischer Gerichtshof

EuZW Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht

EWS Europäisches Wirtschafts-​ und Steuerrecht

ff. folgende Seiten/​Randnummern

FKVO Fusionskontrollverordnung; Verordnung (EG) Nr. 139/​2004 des Rates vom 20. Januar 2004 über die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen, bekanntgemacht im ABl. Nr. L 024 vom 29/​01/​2004 S. 0001-​0022

FS Festschrift

GG Grundgesetz

GRCh Charta der Grundrechte der Europäischen Union

grds. grundsätzlich

GRUR Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht

GRUR Int. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Internationaler Teil

GWB Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen

Hrsg. Herausgeber

i.E. im Ergebnis

InTeR Zeitschrift zum Innovations-​ und Technikrecht

lit. Buchstabe

K&R Kommunikation und Recht

MMR Multimedia und Recht

NJW Neue Juristische Wochenschrift

Nr. Nummer

NZI Neue Zeitschrift für Insolvenz-​ und Sanierungsrecht

NZKart Neue Zeitschrift für Kartellrecht

NZWiSt Neue Zeitschrift für Wirtschafts-​, Steuer-​ und Unternehmensstrafrecht

PinG Privacy in Germany

RDV Recht der Datenverarbeitung

RL Richtlinie

Rn. Randnummer(n)

S. Seite/​Satz

s.a. siehe auch

sog. sogenannte/​r/​s

←14 | 15→ u.a. unter anderem/​unter anderen

UKlaG Unterlassungsklagegesetz

Urt. Urteil

UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

v. von

vgl. vergleiche

VO 1/​2003 Kartellverfahrensordnung; Verordnung (EG) Nr. 1/​2003 des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Durchführung der in den Artikeln 81 und 82 des Vertrags niedergelegten Wettbewerbsregeln, bekanntgemacht im ABl. Nr. L 001 vom 04/​01/​2003 S. 0001-​0025

VuR Verbraucher und Recht

WRP Wettbewerb in Recht und Praxis

WuW Wirtschaft und Wettbewerb

z.B. zum Beispiel

ZD Zeitschrift für Datenschutz

ZEuP Zeitschrift für Europäisches Privatrecht

ZRP Zeitschrift für Rechtspolitik

ZUM Zeitschrift für Urheber-​ und Medienrecht

ZWeR Zeitschrift für Wettbewerbsrecht

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Einleitung

Der wirtschaftliche Erfolg eines Unternehmens hängt zumeist von der Fähigkeit ab, Kunden zu gewinnen und im Anschluss langfristig zu binden.1 Der Erfolg der Kundengewinnung und -​bindung beruht wiederum auf einer kundenorientierten Arbeitsweise mit dem Ziel, ein gewisses Maß an Kundenzufriedenheit zu generieren.2 Die unternehmerische Kundenorientierung ist elementarer Bestandteil einer jeden erfolgreichen Unternehmensstrategie.

„Kundenorientierung“ kann beschrieben werden als die grundsätzliche Ausrichtung der Unternehmensaktivitäten an den Kundenbedürfnissen, die bei der Planung und Erstellung der unternehmerischen Leistungen Berücksichtigung finden, mit dem Ziel, langfristig stabile und ökonomisch vorteilhafte Kundenbeziehungen zu etablieren.3 In diesem Zusammenhang spielen individualisierte Werbung sowie die Entwicklung von Innovationen, die auf die Wünsche der Kunden genau abgestimmt sind, stets eine bedeutsame Rolle: Zunächst werden Kunden durch passgenaue Werbung akquiriert. Eine langfristige Bindung setzt zudem die Entwicklung von Innovationen voraus. Kunden erwarten regelmäßig neue Produkte sowie deren Verbesserung bzw. Weiterentwicklung, also bezogen auf Softwareprodukte neue Versionen oder Updates. Unternehmerisches Ziel dieser kundenorientierten Arbeitsweise ist die Erzielung von in erster Linie monetären Gewinnen bzw. ganz allgemein die Gewährleistung des wirtschaftlichen Erfolgs.

Kundenorientierte Werbung und Innovationen basieren im Wesentlichen auf kundenbezogenen Informationen. Erfolgreiche Werbung erfasst und berücksichtigt die Interessen der Kundschaft. Das konkrete Interesse lässt sich durch die Analyse kunden-​ bzw. personenbezogener Informationen ermitteln. Das gleiche gilt für die Entwicklung von neuen Produkten bzw. Innovationen, die den Kunden passgenau ansprechen sollen. Die Eigenschaften neuer erfolgreicher Produkte sollten sich grundsätzlich nach dem Kundeninteresse richten. Unternehmerisches Handeln, das sich am Kunden orientiert, setzt regelmäßig Prozesse der kundenbezogenen Informationsgewinnung und -​verarbeitung voraus. Am Anfang einer jeden Unternehmensstrategie steht daher eine „informationelle ←17 | 18→ Analyse“ des relevanten Personenkreises. Relevante Informationen lassen sich aus der Verarbeitung von Daten gewinnen. Enthalten die verarbeiteten Daten Informationen über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person, handelt es sich um schutzbedürftige personenbezogene Daten im Sinne von Art. 4 Nr. 1 DS-​GVO.

Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist heute Grundlage jedes wirtschaftlichen Erfolges im digitalen Wettbewerb. Die wettbewerbliche Stellung eines Unternehmens hängt von den Möglichkeiten bzw. Fähigkeiten ab, personenbezogene Daten zu erheben, zu speichern und zu nutzen. Dabei kommt es nicht nur auf den Umfang der verfügbaren Datensammlung und die Quantität der Daten an, sondern auch auf die Qualität4 der Verarbeitungsmöglichkeiten und der konkreten Daten. Die Quantität und die Qualität der Datenverarbeitung sind zwei wichtige Faktoren, die die wettbewerbliche Stellung eines Unternehmens im Wirtschaftskreislauf bestimmen. Je mehr personenbezogene Daten über einen Kunden für ein Unternehmen verfügbar sind und je effektiver bzw. schneller die Datenverarbeitung vorgenommen werden kann, desto mehr wettbewerbliche Vorteile ergeben sich für das datenverarbeitende Unternehmen: Werbung wird weiter individualisiert, Produkte und Funktionen können exakt den Kundenwünschen entsprechend neu entwickelt werden.

Details

Seiten
198
Jahr
2021
ISBN (PDF)
9783631854242
ISBN (ePUB)
9783631854259
ISBN (MOBI)
9783631854266
ISBN (Paperback)
9783631850770
DOI
10.3726/b18399
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2021 (April)
Schlagworte
Einwilligung Marktbeherrschung Werbung Facebook Verbraucherschutz Datenübertragbarkeit
Erschienen
Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2021. 198 S.

Biographische Angaben

Tim Sperlich (Autor:in)

Tim Sperlich studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bremen. Er war als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Informations-, Gesundheits- und Medizinrecht (IGMR) der Universität Bremen tätig. In diesem Rahmen erfolgte auch die Promotion.

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Titel: Informationelle Selbstbestimmung zwischen Wettbewerbs- und Datenschutzrecht
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