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Die Prinzipien des Kostenerstattungsrechts und die Erstattungsfähigkeit vorgerichtlicher Kosten des Rechtsstreits

Ein Beitrag zu Theorie und Praxis der Haftung für Rechtsverfolgungsmassnahmen

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Axel Siebert

Wann sind Vorbereitungskosten Kosten des Rechtsstreits im Sinne des 91 ZPO? Trotz oder vielleicht gerade wegen der grossen praktischen Bedeutung dieser Frage trifft man in Rechtsprechung und Literatur sowohl ein restriktives als auch ein extensives Verständnis des Prozesskostenbegriffs an. Eine überzeugende Antwort bedarf mehr als der Erörterung etlicher Einzelprobleme. Nur durch die Verknüpfung mit den prozessualen und materiell-rechtlichen Grundsatzfragen der Kostenerstattung kann die gesuchte Leitlinie für die Praxis gefunden werden.
Aus dem Inhalt: Vorbereitungskosten in Rechtsprechung und Lehre - Zurechnungsgrund der prozessualen Ersatzpflicht - Funktionen des 91 ZPO - Erstattung bei aussergerichtlicher Rechtsverfolgung - Subjektive und objektive Ersatzbedingungen - Sachverzeichnis.