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Die Gebietskörperschaft als Konzernspitze

Möglichkeiten und Grenzen einer rechtlich formalisierten Steuerung öffentlicher Unternehmen im Konzernverbund

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Manfred Schneider

Die kontrovers geführte Diskussion um die Anwendung konzernrechtlicher Regelungen auf öffentliche Unternehmen und die Gebietskörperschaften als ihre Träger bewegt sich weitgehend auf dem vertrauten Gelände der Aussenseiterschutzproblematik. Im Mittelpunkt der vorliegenden Studie steht demgegenüber die Herausarbeitung konzernintegrativer Leitungsfunktionen, um sie mit der Instrumentalthese zu konfrontieren, die die Aufgaben öffentlicher Unternehmen als Fortsetzung der Politik des Trägers begreift.
Aus dem Inhalt: U.a. Die Beherrschungsinstrumente (insbesondere die Beteiligung, Satzungsregelungen, Unternehmensverträge) - Normzweckorientierter Unternehmensbegriff und Unternehmenseigenschaft der Gebietskörperschaften - Steuerbarkeit öffentlicher Unternehmen im vertraglichen und faktischen Verbund.