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Satzungsgebung der Universitäten

Staatliche Aufsicht und Mitwirkung

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Frank Stieler

Im Universitätsrecht sind verschiedene Aufgabenbereiche zu unterscheiden. Für einen Bereich gemeinsamer Aufgaben ist eine wechselseitige Mitwirkung zwischen Staat und Universitäten vorzusehen. Das Selbstverwaltungsrecht der Universitäten ermöglicht den Erlass von Satzungen. Die Ausübung des Selbstverwaltungsrechtes ist der staatlichen Aufsicht unterstellt. Die Satzungen unterliegen einer Genehmigungspflicht. Der zulässige Aufsichtsumfang ist vom Inhalt der Satzungen abhängig. Er richtet sich nach dem zugrundeliegenden Aufgabenbereich. Die empirischen Untersuchungen beleuchten die Besonderheiten des Genehmigungsverfahrens.
Aus dem Inhalt: Aufgabenbereiche und Kompetenzverteilung im Hochschulwesen - Satzungsformen - Aufsicht und Mitwirkung im Rechtsetzungsverfahren - Aufsichtsmittel (Genehmigungspflicht) - Gesetzliche Grundlagen - Praxis der staatlichen Aufsichtstätigkeit.