Show Less
Restricted access

Die Kostenpflichtigkeit vollzugspolizeilicher Massnahmen unter besonderer Berücksichtigung der Kostenerhebung von Grossveranstaltern und von Störern bei Anwendung unmittelbaren Zwangs

Series:

Klaus Krekel

Angesichts einer Zunahme polizeilicher Grosseinsätze und der damit verbundenen erhöhten Kostenbelastung der Polizeiträger entscheiden sich die Länder zunehmend für eine kostenmässige Heranziehung der Betroffenen. Das besondere Interesse gilt hierbei der Heranziehung kommerzieller Grossveranstalter zu den Kosten von Polizeieinsätzen und von Störern bei Anwendung unmittelbaren Zwangs. Gleichzeitig stellt sich die allgemeine Frage einer generellen Kostenpflicht für vollzugspolizeiliche Massnahmen. Der Autor untersucht, ob eine solche Heranziehung zu den Kosten der Vollzugspolizei grundsätzlich zulässig ist, welche Anforderungen an die Kostenerhebung zu stellen sind und inwieweit sie derzeit in den einzelnen Bundesländern bereits möglich ist.
Aus dem Inhalt: Die grundsätzliche Zulässigkeit der Erhebung von Polizeikosten - Bundesweite Regelung für die Erhebung von Polizeikosten - Die Kostenpflichtigkeit polizeilicher Massnahmen auf Grund besonderer Ländervorschriften - Gebührenrechtliche Ersatzinstitute zur Begründung einer Kostenpflicht.