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Wissenschaftsfreiheit und Arzneimittelkontrolle

Ein Beitrag zum Verständnis von Art. 5 Abs. 3 GG

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Johannes von Kirchbach

Die Kontroverse um das Arzneimittelgesetz von l976 konzentrierte sich vor allem auf Fragen wissenschaftlich zu erreichender und zu begründender Standards bei der staatlich gesteuerten Zulassung von Arzneimitteln. Der dahinter stehende verfassungsrechtliche Kontext ist jedoch in Gefahr, im gesundheitspolitischen Kampf um die «eine» Arzneimittelsicherheit verloren zu gehen. Diesen Kontext wieder herzustellen, unternimmt die vorliegende Arbeit. Daraus erwächst auch ihre doppelte Zielrichtung: zum einen Normstruktur, Normgehalt und Grenzen der Wissenschaftsfreiheitsgarantie des Art. 5 III GG aufzudecken und zum anderen auf dieser Grundlage eine Reihe von Rechtsfragen, die bei der Zulassung und Erstattungsfähigkeit von Arzneimitteln entstanden sind, einer verfassungsadäquaten Lösung zuzuführen.
Aus dem Inhalt: U.a. Verfassungsrechtlicher Wissenschaftsbegriff - Art. 5 III GG als subjektives Recht, objektive Grundsatznorm und Verfahrensgarantie - Grenzen vorbehaltloser Grundrechte - Der gesicherte Stand wissenschaftlicher Erkenntnisse im AMG als Rechtsbegriff - Tierversuche und Arzneimittelzulassung - Bindungswirkung der Arzneimittelzulassung gegenüber Krankenkassen und Festsetzungsbehörden.