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Das Institut der wettbewerblichen Abwehr

Eine Untersuchung über die dogmatischen Grundlagen unter besonderer Berücksichtigung der bestehenden alternativen Rechtsschutzmöglichkeiten

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Jörg Walter

Ob, auf welcher dogmatischen Grundlage und unter welchen Voraussetzungen sich ein Wettbewerber den unlauteren Angriffen eines Konkurrenten mit «an sich» ebenfalls wettbewerbswidrigen Mitteln erwehren darf, ist bislang nur unzureichend geklärt gewesen. Die vorliegende Untersuchung weist unter Herausarbeitung des hierfür erforderlichen Fundaments nach, dass ein solches Verhalten u.a. dann in Wahrnehmung berechtigter Interessen zulässig sein kann, wenn andere Rechtsschutzmöglichkeiten fehlen. In Anbetracht des insoweit zur Verfügung stehenden Instrumentariums wird sich der Angegriffene jedoch häufig darauf verweisen lassen müssen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen und den bestehenden Beseitigungsanspruch aus 1004 BGB, 1, 3, 23 Abs. 2 - gerade auch in Form der Urteilsveröffentlichung - im Wege der einstweiligen Verfügung durchzusetzen.
Aus dem Inhalt: Subsidiarität der wettbewerblichen Abwehr - Geltendmachung des wettbewerblichen Beseitigungsanspruchs im Rahmen der einstweiligen Verfügung - Störungsbeseitigung durch Urteilsveröffentlichung - Selbstschutz gegenüber wettbewerbswidrigen Angriffen in Wahrnehmung berechtigter Interessen.