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Die Grenzen der Vertragsfreiheit im Ehevermögensrecht

Unter besonderer Berücksichtigung des Ehegüterrechts

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Axel Buschendorf

Der immer vielfältiger gewordene soziale und ökonomische Hintergrund heutiger Ehen hat dazu geführt, dass das gesetzliche Ehevermögensrecht den Gatten in immer weniger Fällen problemadäquate Lösungen zu bieten vermag. Einen Ausweg aus dieser Situation eröffnet ihnen ein umfassender Ehevermögensvertrag, in dem sie Fragen des Güterrechts, der Allgemeinen Ehewirkungen vermögensrechtlicher Art insbesondere des Unterhalts, des Versorgungsausgleichs sowie des Erbrechts ihren individuellen Erfordernissen entsprechend gestalten können. Die Grenzen des vertraglichen Dispositionsfreiraumes sind dabei im einzelnen oft umstritten. Deren Ermittlung ohne den schnellen Rekurs auf Sittenwidrigkeitsverdikte oder das «Wesen der Ehe» zu ermöglichen, womit sich Rechtsprechung und Literatur bisher häufig begnügten, ist Ziel der vorliegenden Untersuchung.
Aus dem Inhalt: Die Vertragsfreiheit im Ehevermögensrecht - Darstellung und Kritik der bisherigen Methoden zur Feststellung der Grenzen der Dispositionsbefugnisse der Ehegatten im Güterrecht, dem Recht der Allgemeinen Ehewirkungen vermögensrechtlicher Art, dem Recht des Versorgungsausgleichs und dem Erbrecht - Neuansatz der Grenzziehung vom Aspekt der durch die Gattenregelung berührten Interessen her.