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Die Patronatserklärung im deutschen und österreichischen Recht

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Dirk Hoffmann

Unter dem Begriff «Patronatserklärung» hat seit etwa zwei Jahrzehnten - mit zunehmender Tendenz - eine Vielzahl höchst unterschiedlicher Sicherungsabreden Eingang in die Rechtssprache gefunden . Gleichwohl entbehren die unter diesen Terminus fallenden Einzelerscheinungen auch heute noch weitgehend jener Sicherheit und Gewissheit in der rechtlichen Würdigung und praktischen Handhabung, wie sie vergleichbaren Rechtsinstituten längst zuteil geworden sind.
Die Zielsetzung der vorliegenden Untersuchung geht somit dahin, anhand zahlreicher Formulierungsbeispiele eine Typisierung und Systematisierung der verschiedenen Erklärungsmuster zu erreichen. Dabei gilt das besondere Augenmerk der Feststellung von Primär- und / oder Sekundäransprüchen, deren Justiziabilität sowie möglichen Gegenrechten und Regressansprüchen. Darüber hinaus werden Probleme der Rechnungslegung behandelt und kollisionsrechtliche Lösungswege aufgrund der häufig vorzufindenden Auslandsberührung für das deutsche und österreichische Recht aufgezeigt. Abgerundet wird die Arbeit durch Verwendungsvorschläge der gebräuchlichsten - mehrsprachigen - Vertragstexte.
Aus dem Inhalt: U.a. Die Patronatserklärung und ihre Erscheinungsformen in dogmatischer und rechtstatsächlicher Hinsicht - Die Haftungsqualität und Rechtsfolgen insbesondere der «harten» Patronatserklärung - Anspruchskonkurrenz und Regressfragen - Typenbildung und Klassifizierung anhand unterschiedlicher Mustertexte - Probleme der Rechnungslegung - Kollisionsrechtliche Fragestellungen.