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Die Parlamentsausschüsse im Verfassungssystem der Bundesrepublik Deutschland

Rechtsstellung - Funktion - Arbeitsweise

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Joachim Vetter

Das Erscheinungsbild der Parlamentsausschüsse in der parteienstaatlichen Demokratie des Grundgesetzes ist bisher trotz der praktischen Bedeutung der Ausschussarbeit in der für eine umfassende Gesamtdarstellung unter Einbeziehung juristischer, historischer, politologischer und soziologischer Aspekte gebotenen Ausführlichkeit wissenschaftlich nicht untersucht worden. Insbesondere fehlt bei der Erörterung juristischer Thematiken aus dem parlamentarischen Bereich vielfach der Bezug zur Praxis. Die Abhandlung zeigt daher einerseits das Spannungsverhältnis zwischen Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit im Bereich des Ausschusswesens auf und setzt sich mit der aktuellen Rechtsprechung sowie der rechts- und politikwissenschaftlichen Literatur auseinander. Besondere Berücksichtigung findet aber andererseits auch die Entwicklung und Einflussnahme durch die Parlamentspraxis in Bund und Ländern.
Aus dem Inhalt: U.a. Rechtliche und historische Grundlagen des Ausschusswesens - Spezifische Ausschusszuständigkeiten als Teil des Abgeordnetenmandats - Aufgaben, Arbeitsweise und Zusammensetzung der Parlamentsausschüsse - Verhältnis zum Plenum und zur Exekutive - Einfluss der Fraktionen auf die Ausschussarbeit.