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Warenzeichenlizenzen in Brasilien

Das brasilianische Warenzeichenrecht und Lizenzrecht in Theorie und Praxis

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Jan Curschmann

Das brasilianische Warenzeichenrecht und -lizenzrecht wird durch eine Vielzahl gesetzlicher Vorschriften und Verwaltungsverordnungen geregelt. Die vorliegende Arbeit enthält eine systematische Darstellung, und zwar unter besonderer Berücksichtigung der an nationalen wirtschaftlichen Erfordernissen ausgerichteten Entscheidungspraxis des Instituto Nacional da Propriedade Industrial (INPI) bei der Führung der Warenzeichenrolle und der Registrierung von Zeichenlizenzverträgen. Zu diesem Zwecke wurden 157 vom INPI genehmigte Zeichenlizenzverträge ausgewertet und die so gewonnenen Erkenntnisse in den vorliegenden Text eingearbeitet. Darüber hinaus wird in einem einleitenden Teil die besondere Interessenlage der Entwicklungsländer (und beispielhaft Brasiliens) aufgezeigt, mit der diese Staaten ihre im Vergleich zu den Industrienationen sehr restriktive Genehmigungs- und Registrierungspraxis rechtfertigen.
Aus dem Inhalt: U.a. Der Interessengegensatz zwischen Entwicklungsländern und Industriestaaten beim gewerblichen Rechtschutz - Darstellung des brasilianischen Warenzeichenrechtes und -lizenzrechtes - Politik und Entscheidungspraxis des brasilianischen Patentamtes INPI bei der Führung der Warenzeichenrolle und der Registrierung von Zeichenlizenzverträgen.