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Die qualifizierte Oligopolvermutung in § 23 a II GWB

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Dirk Schmalenbach

Die Fusionskontrolle bereitet seit jeher bei Oligopolen besondere Schwierigkeiten. An die Einfügung der qualifizierten Oligopolvermutung des § 23 a II in das GWB durch die vierte Kartellnovelle knüpften daher besondere Erwartungen. Allerdings zeigten sich bei der Anwendung der Vorschrift alsbald erhebliche Probleme. Die vorliegende Arbeit untersucht unter Berücksichtigung wirtschaftswissenschaftlicher Erkenntnisse die Anwendungsvoraussetzungen und Wirkungen der Vermutung. Hierzu wird auch auf Erfahrungen in den USA eingegangen.
Im Ergebnis wird der Erfolg der gesetzgeberischen Bemühungen kritisch gewürdigt.
Aus dem Inhalt: Die Oligopolproblematik - Vermutungsvoraussetzungen - Die Rechtswirkungen der Vermutung - Verfassungswidrigkeit? - Die Reichweite der Vermutung - Die Widerlegungsalternativen - § 23 a II im System des Fusionskontrollrechts: Konkurrenzen - Vergleich zum amerikanischen Recht - Praktische Erfahrungen.