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Vielfalt durch Wettbewerb?

Organisation und Kontrolle privaten Rundfunks im aussenpluralen Modell

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Angela Frank

Anders als die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten unterliegen die privaten Veranstalter im aussenpluralen Modell keiner internen Programmkontrolle durch gesellschaftliche Gruppen. Dennoch werden den privaten Anbietern für den Fall nicht hinreichender Konkurrenz Ausgewogenheitspflichten auferlegt. Anhand einer eingehenden Analyse des geltenden Kartellrechts weist die vorliegende Arbeit nach, dass sich Vielfalt und Wettbewerb im privaten Rundfunk wirksam mit Hilfe der Zusammenschlusskontrollbestimmungen des GWB und hierauf abgestimmter medienrechtlicher Zugangsregeln sichern lassen. Das Modell einer Kontrolle des Rundfunks durch Wettbewerb erweist sich dabei als nicht nur verfassungsrechtlich möglich, sondern einem System einer inhaltlichen Ausgewogenheitskontrolle sogar überlegen.
Aus dem Inhalt: Die Organisation und Kontrolle des privaten Rundfunks in den Medienordnungen der Länder - Die Untersagung von Zusammenschlüssen zwischen Rundfunk- und Presseunternehmen - Marktzugangskontrolle für marktstarke Unternehmen?