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Kabelfernsehen und Urheberschutz

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Frank Schwertfeger

Seit mehr als einem Jahrzehnt bildet die Problematik der Kabelübertragung von Rundfunksendungen einen Schwerpunkt der urheberrechtlichen Diskussion. Im wesentlichen geht es dabei um die Frage, inwieweit eine mittels Kabel bewirkte Weiterleitung von im Rundfunk gesendeten, programmtragenden Signalen, die sich an herkömmliche Rundfunkteilnehmer richtet, eine erneute, urheberrechtlich relevante Verwertung darstellt.
Die durch das sogenannte Kabelfernsehen im Hinblick darauf geschaffenen grösseren Freiheiten im kommunikativen Bereich beleuchten die Notwendigkeit einer baldigen, verbindlichen Lösung. Die vorliegende Arbeit unterzieht die bisherigen Ansätze in Literatur und Rechtsprechung des In- und Auslandes einer kritischen Würdigung und versucht, eine interessengerechte Lösung anzubieten.
Aus dem Inhalt: Kabelgebundene Weiterleitung von Rundfunksendungen - Die Abgrenzung zwischen Sendung und Empfang - Das Doppelvergütungsargument und die Erschöpfung des Senderechts - Die Freistellung des Versorgungs- bzw. Direktempfangsbereichs einer Rundfunksendung.