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Wohnbauflächen für Personengruppen mit besonderem Wohnbedarf

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Ernst Hruby

Mit der Vorschrift des 9 Absatz 1 Nr. 8 BBauG hat der Gesetzgeber den Versuch unternommen, den sogenannten Problemgruppen (kinderreiche Familien; ältere Menschen; Behinderte; ausländische Arbeitnehmer) einen angemessenen Wohnstandort im innerstädtischen Gefüge zu sichern und sie vor einer Verdrängung durch ertragreichere Nutzungsarten zu schützen. Die Vorschrift hat - obwohl ihre Zielrichtung weithin unterstützt wird - in der Praxis dennoch keine nennenswerte Bedeutung erlangt. Aufgrund einer Analyse der Norm und ihrer Durchsetzungsmöglichkeiten sowie der Implementationsstruktur und der Interessenlage der Normadressaten kommt die vorliegende Untersuchung zu dem Ergebnis, dass der Versuch des Gesetzgebers als gescheitert anzusehen ist. Die Verbesserung der Wohnungsversorgung der Problemgruppen kann erfolgversprechend nur mit Hilfe finanzieller Förderungsprogramme angestrebt werden.
Aus dem Inhalt: U.a. Wohnraumversorgung der Problemgruppen - Regelungsgehalt des 9 Absatz 1 Nr. 8 BBauG - Verfassungsmässigkeit dieser Norm - Anforderungen an das Begründungsgebot - Möglichkeiten zur Durchsetzung einer entsprechenden Bebauungsplanfestsetzung - Implementationsprobleme.