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Freiheit der Massenkommunikation

Am Beispiel der Programmveranstalter im Kabelpilotprojekt Ludwigshafen

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Stepahn Ory

Das Kabelpilotprojekt Ludwigshafen war als erster der vier von den Ministerpräsidenten der Länder beschlossenen Versuche am 1. Januar 1984 gestartet. Auf der Grundlage eines Rheinland-Pfälzischen Versuchsgesetzes wurden erstmals in der Bundesrepublik Deutschland private Rundfunkveranstalter zugelassen. Die Genehmigung des Satellitenprogramms SAT 1 fand bundesweite Beachtung. Die praktischen Erfahrungen des Pilotprojekts werden beschrieben und rundfunkrechtlich diskutiert. Pluralismus, Ausgewogenheit, Wirkung von Rundfunk, Kompetenzen des Bundes, Aufgaben der Post sind einzelne Themen. Als Konsequenz wird ein marktorientiertes Rundfunkmodell entwickelt, das neben den Veranstaltern von Programmen auch Kabel-Operator einbezieht.
Aus dem Inhalt: U.a. Geschichte und Zweck der Pilotprojekte - Dienste des Versuchs wie Rückkanäle, Satellitenrundfunk, Kabelangebote und UKW-Hörfunk - Zulassungsverfahren - Europarechtlicher Exkurs - Offene Kanäle - Auseinandersetzung mit den Rundfunkmodellen - Der Weg zum Marktmodell.