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Das südafrikanische Gesetz zur Förderung der Nationalen Einheit und Versöhnung im Spannungsfeld zwischen Konfliktentschärfung, Rechtsstaatlichkeit und Demokratisierung

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Daniel Jaggi

Beim Übergang von diktatorisch oder autokratisch regierten Staaten zu demokratischen Gemeinwesen stellt sich jeweils die Frage, wie mit der Unrechtsvergangenheit umgegangen werden soll. Die Problematik des juristischen Umgangs mit einer Vergangenheit, die durch die Verübung von schweren Menschenrechtsverletzungen charakterisiert ist, wird in dieser Arbeit anhand der Fallstudie des südafrikanischen Gesetzes zur Förderung der Nationalen Einheit und Versöhnung untersucht. Nach einem Hinweis auf die Hintergründe des südafrikanischen Konfliktes wird auf die Ausgestaltung der südafrikanischen Regelung der Konfliktlösung eingegangen: Wodurch ist dieses Modell für die Aufarbeitung der Vergangenheit gekennzeichnet? Was für Ziele, Funktionen und Aufgaben hatte die von Erzbischof Tutu geleitete Wahrheits- und Versöhnungskommission? Welche Kritik wurde an ihr geäussert?
Ziel des Autors ist es, die Kernelemente der südafrikanischen Konzeption deutlich zu machen und sie aus staatsrechtlicher Sicht zu bewerten. Geprüft wird, ob diese Regelung geeignet ist, in kurzfristiger Hinsicht einen Beitrag zur Konfliktentschärfung und in mittel- und langfristiger Perspektive einen Beitrag zur Herstellung der Rechtsstaatlichkeit sowie zu Versöhnung und Demokratisierung zu leisten. Zudem wird in einem Exkurs die Funktion des südafrikanischen Modells durch Hinweise auf das praktische Wirken der Wahrheits- und Versöhnungskommission veranschaulicht.
Aus dem Inhalt: Entstehung und Entwicklung der Rassendiskriminierung in Südafrika – Der demokratische Umbruch – Der Umgang mit der Unrechtsvergangenheit – Der realpolitische Hintergrund des südafrikanischen Modells – Bewertung der südafrikanischen Regelung aus staatsrechtlicher Sicht – Vergangenheitsaufarbeitung und Konfliktlösung – Erarbeitung eines Grundkonsenses über Gewaltverzicht und Diskursbereitschaft – Die Opferorientierung des Prozesses – Erkenntnis über die Stellung des Individuums im Unrechtsstaat.