Arbeitgeberfluktuation

Inhaltsverzeichnis

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• Über das Buch
• Zitierfähigkeit des eBooks
• Gliederung
• Inhaltsverzeichnis
• Abkürzungsverzeichnis
• § 1 Einleitung
• § 2 Arbeitgeberstellung im Arbeitsrecht und in der Arbeitsorganisation
• A. Der Arbeitgeber
• I. Arbeitgeber, Unternehmen, Konzern und Betrieb
• 1. Definitionen und deren Entwicklung
• a. Definitionen
• aa. Arbeitgeber
• bb. Unternehmen
• cc. Betrieb
• dd. Konzern
• ee. Abgrenzung der Definitionen
• [1] Abgrenzung Arbeitgeber und Unternehmen
• [2] Abgrenzung Unternehmen und Betrieb
• [3] Abgrenzung Arbeitgeber und Betrieb
• b. Entwicklung der Definitionen
• 2. Definition Industrielle Beziehungen
• II. Der Arbeitgeber aus arbeitsrechtlicher Perspektive
• 1. Vertragspartner des Arbeitnehmers
• 2. Arbeitgeber als Schutzadressat im Arbeitsverhältnis
• B. Organisatorische Rahmenbedingungen der heutigen Arbeitswelt
• I. Entwicklung des Arbeitsmarktes, der industriellen Beziehungen und der arbeitsrechtlichen Regelungen
• 1. Entwicklung des Arbeitsmarktes seit den 1970er Jahren
• a. Entwicklung von Organisationskonzepten und -strukturen
• b. Industrie 4.0
• c. Effekte der Arbeitsmarktentwicklung auf die Beschäftigung
• 2. Entwicklung der industriellen Beziehungen
• 3. Einfluss der Entwicklungen des Arbeitsmarktes und der industriellen Beziehungen auf arbeitsrechtliche Regelungen
• II. Entwicklung der Unternehmens- und Arbeitsorganisationen
• § 3 Arbeitgeberfluktuation im Individual-, Betriebsverfassungs-, Unternehmensmitbestimmungs- und Tarifvertragsrecht
• A. Arbeitgeberfluktuation im Individualarbeitsrecht
• I. Der Arbeitgeber im Individualarbeitsrecht
• 1. Der Arbeitgeber als natürliche oder juristische Person
• 2. Pflichten des Arbeitgebers im Individualarbeitsrecht
• a. Zahlung und Sicherung des Arbeitsentgelts
• b. Arbeitsentgelt ohne Arbeitsleistung
• aa. Die anspruchserhaltenden Normen der §§ 615, 616 BGB
• bb. Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und an Feiertagen nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz
• cc. Entgeltzahlung während des Erholungsurlaubs
• c. Kündigungsschutz
• D. Arbeitsschutzrecht
• 3. Rechte des Arbeitgebers
• a. Einforderung der Arbeitsleistung
• b. Ausübung des Weisungsrechts
• II. Vermeidung der Arbeitgeberstellung und daraus entstehender Pflichten
• 1. Kein Abschluss von Arbeitsverträgen
• a. Vermeidung der Eingehung des Dauerschuldverhältnisses Arbeitsvertrag
• aa. Arbeitsrechtliche Gründe
• bb. Wirtschaftliche Gründe
• b. Rechtsfolgen fehlerhafter Vertragsgestaltung
• aa. Eingreifen von Kündigungsschutz
• bb. Pflicht zur Abführung von Sozialversicherungsbeiträgen
• cc. Illegale Arbeitnehmerüberlassung
• dd. Betriebsübergang gem. § 613a BGB
• c. Erbringung von Arbeitsleistung durch Drittpersonal
• aa. Vertragstypen im Rahmen von Drittpersonaleinsätzen
• bb. Abgrenzung der Vertragstypen des Drittpersonaleinsatzes untereinander
• [1] Abgrenzung von Werk- und Dienstverträgen zum Arbeitsvertrag
• [2] Abgrenzung von Werk- und sonstigen Dienstverträgen zur Arbeitnehmerüberlassung
• cc. Kriterien der Arbeitsvertragsvermeidung
• d. Praktizierte Arbeitsvertragsvermeidung
• aa. Outsourcing – Produktionen entlang der Wertschöpfungskette
• [1] Industrienahe Dienstleistungen
• [2] Plattformökonomie, Solo- und Scheinselbstständige
• [3] Arbeitnehmerüberlassung
• bb. Netzwerk- und Matrixorganisationen
• cc. Organisationsformen zur Vermeidung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes
• e. Gemeinsamkeiten der Arbeitsvertragsvermeidung
• 2. Vermeidung des Kündigungsschutzes
• a. Eingreifen von Kündigungsschutz
• b. Rechtliche Möglichkeiten zur Vermeidung der Anwendbarkeit von Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz
• c. Praktizierte Vermeidung der Anwendbarkeit von Kündigungsschutz
• aa. Organisatorische Gestaltungsvarianten des Teilzeit- und Befristungsgesetzes
• bb. Unternehmen ohne Arbeitnehmer
• [1] Outsourcing
• [2] Arbeitnehmerüberlassung
• [3] Betriebsführungsgesellschaften
• [4] Konzerninterne Personalführungsgesellschaften
• cc. Befristete Arbeitgeber
• [1] Arbeitgeberstellung auf Zeit
• [2] Organisationsformen befristeter Arbeitgeber
• d. Gemeinsamkeiten der Kündigungsschutzvermeidung
• III. Gemeinsamkeiten der Praktiken der Vermeidung der Anwendbarkeit von individualarbeitsrechtlichen Regelungen
• B. Arbeitgeberfluktuation in der Mitbestimmung
• I. Der Arbeitgeber in der Betriebsverfassung
• 1. Zweck des Betriebsverfassungsgesetzes
• a. Teilhabe an der Entscheidungsmacht des Arbeitgebers
• b. Umsetzung der Mitwirkung und Mitbestimmung der Arbeitnehmer im Betriebsverfassungsgesetz
• c. Kein Recht auf mitbestimmungsoptimierte Arbeitsorganisationen
• 2. Funktion des Arbeitgebers im Betriebsverfassungsgesetz
• 3. Das Unternehmen in der Betriebsverfassung
• II. Vermeidung der Bildung betriebsratsfähiger Organisationseinheiten
• 1. Betriebsratsfähige Organisationseinheiten als Grundvoraussetzung des Betriebsverfassungsgesetzes
• a. Im Betriebsverfassungsgesetz enthaltene organisationsfähige Einheiten
• aa. Betrieb
• bb. Betriebsteil
• cc. Gesamt- und Konzernbetriebsrat
• dd. Gemeinschaftsbetrieb
• ee. Strukturvereinbarungen gem. § 3 BetrVG
• b. Entscheidendes Tatbestandsmerkmal eines Betriebs gemäß dem Betriebsverfassungsgesetz: Der einheitliche Leitungsapparat
• aa. Einheitliche Ausübung der Leitungsmacht
• bb. Einheitliche Arbeitsorganisation
• [1] Abgrenzung Betrieb und Unternehmen
• [2] Abgrenzung Unternehmen und Arbeitgeber
• 2. Zusätzliche faktische Bildungsvoraussetzungen eines Betriebsrats außerhalb des Betriebsverfassungsgesetzes
• a. Wahl des Betriebsrats
• b. Motive und Determinanten der Betriebsratsbildung
• 3. Motive für die Vermeidung der Bildung von betriebsratsfähigen Organisationseinheiten
• 4. Entgrenzung des Betriebsbegriffs
• a. Grenzen des Betriebs
• b. Rechtliche Möglichkeiten der Entgrenzung
• aa. Entbetrieblichung des Betriebs
• bb. Fehlender Leitungsapparat
• c. Rechtliche Möglichkeiten der Eingrenzung von Betrieben innerhalb neuer Organisationsstrukturen
• 5. Rechtliche Möglichkeiten zur Erschwerung der Bildung eines Betriebsrats
• a. Befristete Betriebe
• aa. Zeiträume für die Errichtung eines Betriebsrats
• bb. Organisationsformen auf Zeit
• [1] Projektarbeit
• [2] Gesellschaften auf Zeit
• b. Umstrukturierungen
• 6. Faktische Möglichkeiten zur Erschwerung der Bildung eines Betriebsrats
• a. Betriebsgröße
• b. Drittpersonal im Betrieb
• aa. Leiharbeitnehmer
• bb. Fremdpersonal
• c. Gelockerte Arbeitsorganisationen
• 7. Gemeinsamkeiten der Vermeidung der Bildung betriebsratsfähiger Einheiten
• III. Beeinträchtigung der Ausübung von betrieblicher Mitbestimmung
• 1. Faktoren effektiver Mitbestimmung
• a. Mitbestimmung in Entscheidungsträgern im Unternehmen und Konzern
• aa. Entscheidungsträgerverständnis nach dem Betriebsverfassungsgesetz
• bb. Abgrenzung der im Betriebsverfassungsgesetz enthaltenen Zuständigkeiten bei der Ausübung von betrieblicher Mitbestimmung
• b. Beteiligungsrechte des Betriebsrats
• 2. Beeinträchtigung der Ausübung von betrieblicher Mitbestimmung durch Dezentralisierung von Organisationsstrukturen
• a. Aufbau komplexer Organisationsstrukturen
• aa. Zergliederung in kleine autonome Einheiten
• bb. Rechtlich verselbstständigte Unternehmensfunktionen
• cc. Auslagerung von Produktionen
• b. Formen dezentralisierter Organisationsstrukturen
• aa. Management Holding
• bb. Matrixorganisationen
• cc. Betriebsaufspaltungen und Unternehmensteilungen
• dd. Franchisekonzepte
• ee. Just-in-Time-Lieferketten
• c. Auswirkungen der Dezentralisierung
• aa. Reorganisation der Entscheidungs- und Verantwortungszuständigkeiten
• bb. Fehlende Teilhabe an zentralen Entscheidungen des Arbeitgebers
• cc. Verhinderung einer kontinuierlichen Interessenvertretung
• d. Möglichkeiten der Gewährleistung der Ausübung von betrieblicher Mitbestimmung
• aa. Gesamt- und Konzernbetriebsrat
• bb. Konzern im Konzern
• cc. Zusätzliche betriebsverfassungsrechtliche Vertretungen der Arbeitnehmer gem. § 3 BetrVG
• dd. Europäischer Betriebsrat
• 3. Beeinträchtigung der Ausübung von betrieblicher Mitbestimmung durch Drittbeziehungen
• a. Formen von Drittbeziehungen
• aa. Definition Drittbeziehungen
• bb. Erscheinungsformen in der Arbeitsorganisation
• [1] Strategische Allianzen
• [2] Arbeitnehmerüberlassung
• [3] Onsite-Werkverträge und Plattformökonomie
• [4] Just-in-Time-Lieferbeziehungen
• [5] Industrieparks/Nutzung gemeinsamer Standorte
• b. Auswirkungen von Drittbeziehungen auf die Beteiligungsrechte des Betriebsrats
• aa. Unzuständigkeit des Betriebsrats
• bb. Suche nach dem zuständigen Mitbestimmungsadressaten (bzw. Arbeitgeber)
• cc. Mitbestimmung in personellen Angelegenheiten
• dd. Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten
• c. Möglichkeiten der Gewährleistung der Ausübung von betrieblicher Mitbestimmung im Rahmen von Drittbeziehungen
• aa. Errichtung eines Gemeinschaftsbetriebsrats
• bb. Betriebliche Mitbestimmung nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz
• 4. Gemeinsamkeiten der Beeinträchtigung der Ausübung von betrieblicher Mitbestimmung
• IV. Der Arbeitgeber als Unternehmer im Kontext der Unternehmensmitbestimmung
• 1. Das Unternehmen als Arbeitgeber und die Mitbestimmung im Unternehmen
• 2. Anwendungsbereich der Unternehmensmitbestimmung
• V. Vermeidung der Unternehmensmitbestimmung durch Reduzierung der Arbeitnehmeranzahl
• 1. Schwellenwerte der Unternehmensmitbestimmung
• 2. Unternehmen ohne Arbeitnehmer
• 3. Vermeidung der Erreichung der Schwellenwerte
• a. Arbeitnehmerüberlassung
• b. Arbeitsorganisationsformen zur Senkung der Arbeitnehmeranzahl
• 4. Vermeidung der Zurechnung von Arbeitnehmern im Konzern
• 5. Gemeinsamkeiten der Vermeidung der Unternehmensmitbestimmung durch Reduzierung der Arbeitnehmeranzahl
• VI. Gesellschaftsformen zur Vermeidung der Unternehmensmitbestimmung
• 1. Bestimmte Gesellschaftsformen
• a. Societas Europaea
• b. Deutsche Kapitalgesellschaft & Co. KG mit ausländischer Gesellschaft als Komplementärin
• c. Stiftungen
• 2. Anwendbarkeit von Unternehmensmitbestimmungsregeln auf ausländische Kapitalgesellschaften
• 3. Regelungen der Unternehmensmitbestimmung für Kapitalgesellschaften im Europarecht
• 4. Gemeinsamkeiten der Vermeidung der Unternehmensmitbestimmung aufgrund bestimmter Gesellschaftsformen
• VII. Gemeinsamkeiten der Praktiken der Vermeidung von Mitbestimmung
• C. Arbeitgeberfluktuation im Tarifvertragsrecht
• I. Der Arbeitgeber als Tarifvertragspartner
• 1. Funktion des Tarifvertragsrechts
• 2. Wirkung der Tarifautonomie
• 3. Der Arbeitgeber als Tarifvertragspartei
• II. Erosion der Arbeitgeberverbände
• 1. Organisation des Arbeitgebers in Arbeitgeberverbänden
• a. Arbeitgeberverbände mit Tarifbindung
• b. Arbeitgeberverbände ohne Tarifbindung
• 2. Arbeitgeberverbandsflucht
• a. Möglichkeiten des Austritts aus dem Arbeitgeberverband
• b. Rechtliche Folgen eines Arbeitgeberverbandsaustritts
• 3. Folgen der Erosion der Arbeitgeberverbände
• III. Flucht aus der Tarifbindung
• 1. Arten der (autonomen) Tarifbindung
• a. Flächentarifvertrag
• b. Haus- und Firmentarifverträge
• c. Unternehmensbezogener Verbandstarifvertrag
• 2. Fehlende Voraussetzungen für den Tarifvertragsabschluss
• a. Abnehmende Tariffähigkeit
• b. Fehlende Tarifzuständigkeit
• aa. Herauswandern aus dem Geltungsbereich
• bb. Umstrukturierungen
• 3. Verfall der Normierungskraft des Tarifvertrages
• 4. Rückgängige Tarifbindung aufgrund bestimmter Arbeitsorganisationskonzepte
• a. Dezentralisierung in kleine Einheiten und flache Hierarchien
• b. Fremdvergabe von Tätigkeiten
• c. Verselbstständigung von Hilfs- und Nebenbetrieben
• d. Reduzierung der Fertigungstiefe
• IV. Gemeinsamkeiten der Praktiken der Vermeidung von Tarifvertragsrecht
• § 4 Begrenzung der Arbeitgeberfluktuation
• A. Verantwortungsverweigerung durch den Arbeitgeber
• B. Bedürfnis der Neuregelung des Arbeitsrechts
• C. Gegensteuerungsmöglichkeiten im Rahmen des etablierten Arbeitsrechts
• § 5 Zusammenfassung und Ergebnisse
• Literaturverzeichnis