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Freiberger Seminare zum Gewerblichen Rechtsschutz

Tagungsband des 17. und 18. Freiberger Seminars zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes

by Gerhard Ring (Volume editor)
©2011 Edited Collection XIV, 95 Pages

Summary

Im Tagungsband werden aktuelle Themen aus dem Marken- und Geschmacksmusterrecht sowie dem Patent- und Gebrauchsmusterrecht besprochen. Der Band enthält im Teil zum 17. Freiberger Seminar Beiträge über aktuelle Entwicklungen zum Haager Musterabkommen und Neues aus dem Harmonisierungsamt. Außerdem geht es um aktuelle Entwicklungen in Recht und Praxis des deutschen Geschmacksmusters und den Schutz des äußeren Erscheinungsbildes von Investitionsgütern. Im Teil zum 18. Freiberger Seminar werden das alte neue Nichtigkeitsberufungsverfahren vor dem Bundesgerichtshof und – anhand der Occluder-Entscheidung – die Grenzen der wortsinngemäßen Patentverletzung dargestellt. Weiterhin werden der Besichtigungs- und Vorlageanspruch nach § 140c PatG, aktuelle Änderungen des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sowie die monetäre Bewertung von Patenten betrachtet.

Details

Pages
XIV, 95
Publication Year
2011
ISBN (Softcover)
9783631618202
Language
German
Keywords
Marken- und Geschmacksmusterrecht Patent- und Gebrauchsmusterrecht HABM DPMA
Published
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2011. XIV, 95 S., zahlr. Abb., Tab. und Graf.
Product Safety
Peter Lang Group AG

Biographical notes

Gerhard Ring (Volume editor)

Gerhard Ring wurde 1957 in Pirmasens geboren. Nach Promotion im Jahre 1989 und Habilitation 1995 ist er seit 1996 Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Deutsches und Europäisches Wirtschaftsrecht an der Technischen Universität Bergakademie Freiberg. Er ist geschäftsführender Direktor des Instituts für Europäisches Wirtschafts- und Umweltrecht der Technischen Universität Bergakademie Freiberg und Mitglied des Direktoriums des Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Medienrecht der Technischen Universität Dresden.

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