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Ehe und Familienschutz in Zeiten des demografischen Wandels

Ein Rechtsvergleich zwischen dem deutschen und ivorischen Einkommensteuerrecht

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Patric Kra

Ziel dieser Arbeit war, das Wesen der deutschen Steuerdisziplin und des ivorischen Steuersystems, welches aufgrund der Kolonialzeit auch als Erbe Frankreichs angesehen wird, historisch auszuarbeiten. Besonders betrachtet wurde der steuerrechtliche Rahmen, da dieser in hohem Maße dem Schutz der Ehe und Familie dient. Anhand der unterschiedlichen Steuersysteme werden Verbesserungsvorschläge für das Steuersystem Deutschlands und der Elfenbeinküste gegeben, um die Ehe und die Familie besser zu schützen. Das Hauptaugenmerk liegt bei meinen Betrachtungen immer auf dem Schutz des/der Kindes/r. Insbesondere wird dabei auf die Stellung der Frau und deren Wandlung in den letzten Jahrzehnten eingegangen und es werden Vorschläge gemacht, wie vor allem Alleinerziehende und berufstätige Mütter sowohl in Deutschland als auch in der Elfenbeinküste steuerlich entlastet werden können und verfügt daher über einen hohen aktuellen Bezug.

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Einleitung

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Wenige Themen in Deutschland sind seit geraumer Zeit Gegenstand öffentlicher Diskussionen wie die Familienpolitik und die Familienförderung. Zahlreiche wissenschaftliche Veröffentlichungen kritisieren insbesondere die deutsche Familienpolitik und viele ihrer milliardenschweren Förderinstrumente1 als ineffektiv und zweckwidrig.2

In der Kritik steht insbesondere das Ehegattensplitting3, welches 1958 unter der Regierung von Bundeskanzler Konrad Adenauer eingeführt wurde, um Ehen und Familien im Steuerrecht besser zu berücksichtigen. Dem lag das damalige Verständnis zu Grunde, dass der Mann einer gut bezahlten Tätigkeit nachgeht, während die Frau bestenfalls eine gering(fügig)e Beschäftigung ausübte, die mit ihrer eigentlichen Hauptaufgabe, der Sorge um Haushalt und Kindererziehung, kompatibel sein sollte.

Heutzutage wird das Ehegattensplitting, welches allein die Ehe begünstigt, von vielen als veraltet und unpassend empfunden oder als ←37 | 38→ein ungerechtes und unmodernes Prinzip kritisiert.4 Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) erklärte bereits in einer Entscheidung vom 10.11.1998, dass Teile des Familienbesteuerungssystems nicht mit dem Grundgesetz (GG) vereinbar seien.5 Daraufhin hat sich das BVerfG am 07.05.2013 für eine Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft mit der Ehe im Einkommensteuerrecht entschieden, sodass das ganze System der Familienbesteuerung noch einmal sorgfältig überprüft werden musste.6

Alle diese Bemühungen sollen dem Schutz der Familie dienen. Deswegen befasst sich die folgende Untersuchung ratione materiae mit der Familienbesteuerung im Einkommensteuerrecht. Die Relevanz des Themas ist daran erkennbar, dass die Familie als Keimzelle der Gesellschaft gesehen wird. Dies bedeutet, dass die Familie in einer Gemeinschaft den kleinstmöglichen...

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