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Organstreitverfahren vor den Landesverfassungsgerichten

Eine politikwissenschaftliche Untersuchung

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Martina Flick Witzig

In den letzten zwei Jahrzehnten hat die politikwissenschaftliche Forschung zum Einfluss von Gerichten auf politische Prozesse einen gewissen Aufschwung erlebt. Für die deutschen Bundesländer ist allerdings noch eine auffällige Forschungslücke zu verzeichnen. Diese Studie setzt sich zum Ziel, durch eine Kombination von quantitativen und qualitativen Analysemethoden zu einer besseren Einschätzung hinsichtlich der Bedeutung dieser Institutionen in den politischen Systemen der 16 deutschen Bundesländer zu gelangen. Zugleich wird ein Beitrag zur bisher kaum entwickelten Forschung über das Beziehungsgeflecht zwischen den obersten Landesorganen in vergleichender Perspektive geleistet, indem die Interaktion zwischen Regierung, Opposition und Verfassungsgerichtsbarkeit auf Bundesländerebene beleuchtet wird. Das Untersuchungsmaterial bildet dabei die landesverfassungsgerichtliche Rechtsprechung in Organstreitverfahren.

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5. Theoretischer Hintergrund - 149

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149 5. Theoretischer Hintergrund 5.1 Klassischer versus neuer Institutionalismus Die Beschäftigung mit Institutionen, insbesondere mit Verfassun- gen und Gesetzen, stand lange Zeit im Zentrum der politikwissen- schaftlichen Forschung. Dies lässt sich bereits mit Verweis auf die Staatsformenlehre des Aristoteles belegen. Der klassische Institu- tionalismus, der bis weit ins 20. Jahrhundert die dominierende Herangehensweise zur Beschreibung und Erklärung politischer Systeme darstellte, kategorisierte häufig einzelne Institutionen, die für besonders bedeutsam gehalten wurden, in Form von Typolo- gien. Beispielsweise wurde und wird zwischen parlamentarischen und präsidentiellen Regierungssystemen, zwischen Verhältnis- und Mehrheitswahl oder zwischen Unitarismus und Föderalismus un- terschieden (Kaiser 2002: 50). Zur Erklärung der Ausprägungen wurden im klassischen Institutionalismus strukturelle Faktoren wie die Größe eines Landes, seine Bevölkerungsstruktur und ökono- mischer Entwicklungsstand oder die koloniale Vergangenheit an- geführt (Kaiser 1997: 422). In der Mitte des 20. Jahrhunderts entstand mit dem Behavi- ouralismus eine Gegenbewegung zu der bis dahin dominierenden institutionalistischen Sichtweise innerhalb der Politikwissenschaft. Insbesondere in den Vereinigten Staaten gewann die neue For- schungsrichtung an Bedeutung. Sie zeichnet sich durch eine aus- geprägte Betonung des methodologischen Individualismus und die Verwendung empirisch-analytischer Methoden zur Erklärung von politischem Verhalten aus (Schmidt 1995: 106). Ein Ziel der neuen Forschungsrichtung war es, die Betonung formaler Strukturen zu überwinden und Politikergebnisse stattdessen mit Hilfe der infor- 150 mellen Machtverteilung sowie der Ansichten und beobachtbaren Verhaltensweisen der Akteure zu erklären (Thelen/Steinmo 1992: 4). Die weitgehende Vernachlässigung formaler Strukturen bildete wiederum einen wichtigen...

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