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Patentschutz und Innovation

Eine ökonomische Analyse aus globaler und nationaler Sicht

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Christoph Kilchenmann

Der Wohlstand von Nationen basiert auf deren Fähigkeit, innovative Produkte herzustellen: Nicht rohstoffreiche Länder gehören heute zu den wohlhabendsten, sondern Länder mit Erfindern und Unternehmen, die ihre Produkte ständig verbessern und mit neuen Funktionen versehen. Erfindungspatente gelten daher als wichtigstes Instrument der Wirtschaftspolitik, um Innovation zu fördern. Welche Bedeutung hat also das Patentrecht für das Wirtschaftswachstum? In Patentschutz und Innovation werden Wirkungen und Nebenwirkungen von Patenten analysiert und alternative wirtschaftspolitische Massnahmen – etwa staatliche Förderprogramme oder Innovationspreise – diskutiert. Einen Schwerpunkt bildet die Untersuchung von Möglichkeiten und Grenzen einer national orientierten Innovationspolitik in einem globalen Umfeld. Der Ruf nach einer Stärkung des Patenschutzes wie auch dessen Ausdehnung auf neue Gebiete, beispielsweise Softwareentwicklung oder Biotechnologie, wird unter diesem Aspekt einer vertieften Prüfung unterzogen. Der Autor erörtert Anreize und Verhalten von Erfindern, Unternehmen, Patentanwälten sowie des Patentamtes und der Justiz. Aus der Analyse leitet er Empfehlungen zuhanden der Wirtschaftspolitik ab.

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Vorwort - vii

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Vorwort Wohlstand gründet längst nicht mehr nur auf materiellen Gütern. Im- mer seltener sind es Rohstoffe, die eine Region reich machen, sondern vielmehr die Fähigkeiten seiner Bewohner und die in den Unternehmen angewandte Technologie (High-Tech), deren Ruf (Image) und Gestaltungs- kraft (Design). Eine Firma, die besser als ihre Konkurrenten weiss, neue Bedürfnisse zu wecken und zu befriedigen, kann ihr Produkt mit hoher Marge absetzen. Geistige Eigentumsrechte sichern ihr dabei die exklusive Nutzung – und fördern damit Investitionen in innovative Projekte. Dabei hemmt das rechtliche Konstrukt des geistigen Eigentums – im industriel- len Bereich in erster Linie Patente – die Übernahme von Innovationen durch andere Firmen und erschwert die Verbreitung neuer Produkte. Die vorliegende Arbeit untersucht, inwiefern Patente tatsächlich dazu in der Lage sind, einen Beitrag an eine innovative Volkswirtschaft zu leisten, in welchem Spannungsverhältnis zwischen statischer Monopolisierung und dynamischem Wettbewerb sie sich dabei bewegen und schliesslich, wel- che Rolle das nationale Patentrecht für den Standortwettbewerb spielen kann. Die vorliegende Arbeit habe ich während meiner Assistentenzeit am Wirtschaftswissenschaftlichen Zentrum der Universität Basel in Angriff genommen. In Basel, wohin ich nach dem Studium an der Universität Bern gezogen war, ist mir denn auch auf die Bedeutung einer innovativen Wirtschaft für die Prosperität einer ganzen Region vor Augen geführt worden. Im Rahmen meiner zeitweiligen Mitarbeit beim Chefökonomen des Pharmaherstellers Novartis wurde ich auf eine interessante Tatsache aufmerksam: Während die ansässige pharmazeutische Industrie heute stark auf Patente abstützt,...

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