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Patentschutz und Innovation

Eine ökonomische Analyse aus globaler und nationaler Sicht

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Christoph Kilchenmann

Der Wohlstand von Nationen basiert auf deren Fähigkeit, innovative Produkte herzustellen: Nicht rohstoffreiche Länder gehören heute zu den wohlhabendsten, sondern Länder mit Erfindern und Unternehmen, die ihre Produkte ständig verbessern und mit neuen Funktionen versehen. Erfindungspatente gelten daher als wichtigstes Instrument der Wirtschaftspolitik, um Innovation zu fördern. Welche Bedeutung hat also das Patentrecht für das Wirtschaftswachstum? In Patentschutz und Innovation werden Wirkungen und Nebenwirkungen von Patenten analysiert und alternative wirtschaftspolitische Massnahmen – etwa staatliche Förderprogramme oder Innovationspreise – diskutiert. Einen Schwerpunkt bildet die Untersuchung von Möglichkeiten und Grenzen einer national orientierten Innovationspolitik in einem globalen Umfeld. Der Ruf nach einer Stärkung des Patenschutzes wie auch dessen Ausdehnung auf neue Gebiete, beispielsweise Softwareentwicklung oder Biotechnologie, wird unter diesem Aspekt einer vertieften Prüfung unterzogen. Der Autor erörtert Anreize und Verhalten von Erfindern, Unternehmen, Patentanwälten sowie des Patentamtes und der Justiz. Aus der Analyse leitet er Empfehlungen zuhanden der Wirtschaftspolitik ab.

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2 Wachstum und technischer Fortschritt - 25

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The progressive state is in reality the cheerful and the hearty state to all the differ- ent orders of the society. Adam Smith (1776) The Wealth of Nations Kapitel 2 Wachstum und technischer Fortschritt 2.1 Konsum, Produktion, Innovation «People face tradeoffs» – dies ist das erste der zehn «principles of eco- nomics», die Mankiw (2004, 4f.) in seinem berühmten Lehrbuch be- schreibt: «To get one thing that we like, we usually have to give up another thing that we like.» Ressourcen sind beschränkt, menschliche Bedürfnisse unbeschränkt. Trade-offs liegen allen ökonomischen Problemen zugrun- de. Dies gilt nicht nur für die individuelle Entscheidungsfindung, sondern auch für die Wirtschaftspolitik. Da ein Marktgleichgewicht – bei Abwesen- heit externer Effekte – Pareto-optimal ist, muss eine wirtschaftspolitische Massnahme, die eine andere Allokation implementieren will, notwendi- gerweise jemanden schlechter stellen. Das gilt selbst für den Fall, dass die neue wiederum Pareto-optimal ist. Unter gewissen Umständen kann der Verlierer – zumindest theoretisch – entschädigt werden, etwa bei der Internalisierung eines externen Effektes. Bei vielen wirtschaftspolitischen Eingriffen ist dies aber nicht möglich, da die neue Allokation die Gesamt- 25 wohlfahrt nicht hinreichend hebt. Ein klassischer wirtschaftspolitischer Trade-off besteht zwischen der Effizienz des freien Marktgleichgewichts und der Verteilungsgerechtigkeit einer «gleichmässigeren» Allokation, der offensichtlich eine – normative – Theorie der Gerechtigkeit erfordert. Die Erteilung von geistigen Eigentumsrechten verändert die Allokation der verfügbaren Ressourcen. Zulasten der Produktion von Konsum- und Investitionsgütern werden mehr Mittel für die Erfindung neuer Produkte oder Produktionsprozesse eingesetzt. In diesem...

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