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Patentschutz und Innovation

Eine ökonomische Analyse aus globaler und nationaler Sicht

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Christoph Kilchenmann

Der Wohlstand von Nationen basiert auf deren Fähigkeit, innovative Produkte herzustellen: Nicht rohstoffreiche Länder gehören heute zu den wohlhabendsten, sondern Länder mit Erfindern und Unternehmen, die ihre Produkte ständig verbessern und mit neuen Funktionen versehen. Erfindungspatente gelten daher als wichtigstes Instrument der Wirtschaftspolitik, um Innovation zu fördern. Welche Bedeutung hat also das Patentrecht für das Wirtschaftswachstum? In Patentschutz und Innovation werden Wirkungen und Nebenwirkungen von Patenten analysiert und alternative wirtschaftspolitische Massnahmen – etwa staatliche Förderprogramme oder Innovationspreise – diskutiert. Einen Schwerpunkt bildet die Untersuchung von Möglichkeiten und Grenzen einer national orientierten Innovationspolitik in einem globalen Umfeld. Der Ruf nach einer Stärkung des Patenschutzes wie auch dessen Ausdehnung auf neue Gebiete, beispielsweise Softwareentwicklung oder Biotechnologie, wird unter diesem Aspekt einer vertieften Prüfung unterzogen. Der Autor erörtert Anreize und Verhalten von Erfindern, Unternehmen, Patentanwälten sowie des Patentamtes und der Justiz. Aus der Analyse leitet er Empfehlungen zuhanden der Wirtschaftspolitik ab.

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8 Patente für neue Märkte - 243

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[Une nouveauté industrielle] est un caprice d’une élite avant d’être un besoin du public. Gabriel Tarde (1898) Les lois sociales Kapitel 8 Patente für neue Märkte Den Schluss von Edith Penrose, dass zwingende ökonomische Gründe weder für die Einführung von Patenten, wenn es solche noch nicht gibt, noch für die Abschaffung, wenn sich der Patentschutz einmal etabliert hat, genannt werden könnten (vgl. 6), scheinen viele Ökonomen zu tei- len. Zumindest halten sie die Grundsatzfrage nach der Sinnhaftigkeit des Patentschutzes für müssig, sondern nehmen das Patentsystem als gegeben hin, um allenfalls hinsichtlich der konkreten Ausgestaltung ge- wisse ökonomische Überlegungen anzustellen. Diese für Ökonomen eher ungewohnte Zurückhaltung in der Beurteilung versagt jedoch, wenn die Frage im Raum steht, wie mit völlig neu sich entwickelnden Branchen vorzugehen ist, deren Pioniere für sich den Schutz ihrer intellektuellen Arbeit beantragen. Nähme man Penrose’ Ausspruch ernst, so müsste jeg- licher Wunsch nach Ausdehnung der Patentierbarkeit auf neue Gebiete abgelehnt werden. Andererseits kommt der Wirtschaftspolitiker in Erklä- rungsnotstand, wenn er Patente ohne zwingende Gründe in bestimmten Gebieten ablehnt, wenn er sie gleichzeitig in anderen akzeptiert. Eine 243 defätistische Argumentation à la Penrose dürfte jedenfalls schwerlich politisch akzeptiert werden. Wenn sich technologische Entwicklungen abzeichnen, die neuartige Produkte auf neuen Märkten hervorbringen und damit einen konkre- ten Nutzen stiften, stellt sich die grundsätzliche Frage, wie Erfinder und Entwickler dieser Produkte entschädigt werden können. In vielen F...

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