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Patentschutz und Innovation

Eine ökonomische Analyse aus globaler und nationaler Sicht

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Christoph Kilchenmann

Der Wohlstand von Nationen basiert auf deren Fähigkeit, innovative Produkte herzustellen: Nicht rohstoffreiche Länder gehören heute zu den wohlhabendsten, sondern Länder mit Erfindern und Unternehmen, die ihre Produkte ständig verbessern und mit neuen Funktionen versehen. Erfindungspatente gelten daher als wichtigstes Instrument der Wirtschaftspolitik, um Innovation zu fördern. Welche Bedeutung hat also das Patentrecht für das Wirtschaftswachstum? In Patentschutz und Innovation werden Wirkungen und Nebenwirkungen von Patenten analysiert und alternative wirtschaftspolitische Massnahmen – etwa staatliche Förderprogramme oder Innovationspreise – diskutiert. Einen Schwerpunkt bildet die Untersuchung von Möglichkeiten und Grenzen einer national orientierten Innovationspolitik in einem globalen Umfeld. Der Ruf nach einer Stärkung des Patenschutzes wie auch dessen Ausdehnung auf neue Gebiete, beispielsweise Softwareentwicklung oder Biotechnologie, wird unter diesem Aspekt einer vertieften Prüfung unterzogen. Der Autor erörtert Anreize und Verhalten von Erfindern, Unternehmen, Patentanwälten sowie des Patentamtes und der Justiz. Aus der Analyse leitet er Empfehlungen zuhanden der Wirtschaftspolitik ab.

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Index Alle fett gedruckten Seitenzahlen sind Referenzen auf die Definition des jeweiligen Begriffs oder auf eine umfangreichere Erörterung. Demgegenüber geben normal gedruckte Seitenzahlen die Seiten der Verwendung des jeweiligen Begriffs wieder. A Abgasnormen 135 Abgrenzung 265 Abgrenzungsprobleme 126, 281, 287, 321, 328 Abhängigkeitslizenz 231 Abkommen über das materielle Patentrecht 194 Abnützung 64 Absatzmärkte 71 Abschreibungsrate 28 Absolute Neuheit 204 Absoluter Stoffschutz 267 Ackerbau 29 Adaptation 2, 67, 71, 103, 324 Adobe 278f. Agent (Kreditnehmer) 132 Agfa 252 Agrargesellschaft 29, 36 Agrochemikalien 95, 124, 127, 221, 253 Aktivitätsebene 28, 39 Alizarinsynthese 250 Allokation 25 Ältere Rechte 206 Altruismus 39 Amazon 282f. Angewandte Forschung 67, 68, 146, 201 Anilinfarben 248 Anmeldedatum 123, 197 Anmeldegebühren 122 Anmelderprinzip siehe First-to-file-Doktrin Anreize 38, 116, 133, 220, 313 Anreiztheorie 163, 177, 184 Anti-Patentbewegung 162 Anti-Trust-Politik 234 Antibiotika 182 Antipyrin 252 Anwendungsprogramme 87 Apple 246 Äquivalenzprinzip 111, 139, 239, 323 Arbeitsteilung 64 Arbeitszeit 86 Arbitrage 297 Architektur 107, 284 Argentinien 234 Arzneimittel siehe Medikamente Assembler 278 Aufbewahrung 90 Aufgabe-Lösung-Ansatz 211 Aufkauf von Patenten 137 Aufschub der Sachprüfung 198 Auktionsverfahren 138 Ausbildungsdauer 148 Ausbildungskredite 134 Ausbildungsniveau 146 Ausführungslizenz 233 Auslagerung 71, 108 Ausrüstungsinvestitionen 152 Ausschliessbarkeit 76, 78, 89 353 Ausschlussprinzip 37 Australien 126, 129, 281, 314, 318 Auswahlerfindung 231 Automatisierung 71, 272 Automobilindustrie 247 B Basel 249f. BASF 252 Bay–Dole Act 180 Belgien 250 Bell Laboratories 68 Beneluxstaaten 199 Bergbau 181f. Bergbauunternehmen 107 Beschaffungswesen 134 Beschriftung 90 Beschwerde 238, 315 Besitz 80 Bessemer-Verfahren 69 Beständigkeit...

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