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Wege- und Dienstreisezeiten

Michael Heintz

Das Buch befasst sich mit den Begriffen, den Definitionen und weiteren rechtlichen Problemen der Wege- und Dienstreisezeiten. Schwerpunkte sind die rechtliche Behandlung von Reisezeiten der Dienstreise und betrieblichen Wegezeiten. Der Autor diskutiert die Weisungsrechte des Arbeitgebers, die vergütungsrechtlichen Aspekte der Wege- und Dienstreiszeiten sowie die arbeitszeitrechtliche Behandlung der einzelnen Reisephasen. Darüber hinaus analysiert er die arbeitszeitrechtliche und vergütungsrechtliche Behandlung von Vor- und Nachbereitungszeiten. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates bei Dienstreise- und Rüstzeiten sowie die arbeitsrechtliche Behandlung der Reisezeiten im Außendienstarbeitsverhältnis runden die Themenstellung ab.

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§ 13 Außendienstarbeitsverhältnisse

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§ 13  Außendienstarbeitsverhältnisse

I.  Das Außendienstarbeitsverhältnis

Die Definition des Außendienstarbeitsverhältnisses ergibt sich nicht aus dem Gesetz. Unter Außendienstmitarbeitern werden gemeinhin Arbeitnehmer verstanden, die aus betrieblichen oder persönlichen Gründen ihre Arbeitsleistung außerhalb des räumlichen Bereichs eines Betriebs erbringen. Entweder ist der Betrieb Ausgangspunkt der Tätigkeit oder der Außendienstmitarbeiter hat ein Home-Office.1 Bei Vorhandensein eines Büroarbeitsplatzes muss der Außendienstmitarbeiter – wie ein Arbeitnehmer mit Arbeitsplatz innerhalb der Betriebsstätte – zunächst diesen aufsuchen, um mit seiner Arbeitsleistung zu beginnen. In diesen Fällen besteht kein Unterschied zu Arbeitsverhältnissen im Innendienst, denn die Arbeitsleistung beginnt im Regelfall am Arbeitsplatz innerhalb der Betriebsstätte. Der Weg zum und vom Arbeitsplatz ist originäre Wegezeit und damit weder Arbeitszeit im öffentlich-rechtlichen noch im vergütungsrechtlichen Sinn. Hat der Außendienstler ein Home-Office und ist die Dauer der Arbeitszeit vertraglich festgelegt, so ist davon auszugehen, dass der Arbeitnehmer schon bei der ersten Kundenanfahrt mit der Arbeit beginnt, denn der eigentliche Arbeitsplatz und der Wohnsitz fallen zusammen. Eine originäre Wegezeit gibt es in diesen Fällen nicht. Problematisch sind diejenigen Fälle, in denen keine Arbeitszeit- und Arbeitsplatzregelungen existieren, sondern diese Eckdaten lediglich umrissen sind.

Grundsätzlich wird die persönliche Abhängigkeit eines Außendienstmitarbeiters durch die Tätigkeit außerhalb des Betriebes gelockert aber nicht aufgehoben. Diesbezüglich ist er von Innendienstmitarbeitern, die ihre Aufgabe überwiegend ortsgebunden verrichten, zu unterscheiden....

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